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Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

25.02.21 (Michael Metzner) -
Demonstrationen gegen Urheberrechtsgesetze waren ein Novum, als sich die Netzgemeinde im März 2019 europaweit gegen „Artikel 13“ erhob. Nun wird es ernst, denn die mit diesem Gesetz gemeinten Uploadfilter kommen tatsächlich – mit der nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Interessengruppen in dreistelliger Zahl haben dem Bundesjustizministerium ihre Stellungnahmen vorgelegt, um ihre gegenläufigen Wünsche für die anstehende Urheberrechtsreform einzubringen. Als das Bundeskabinett nun am 3. Februar 2021 einen Gesetzesentwurf beschlossen hatte, war es daher wenig überraschend, dass die Bewertung des Regelwerks sehr unterschiedlich ausfiel.
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