Eisenacher Theater-Debatte sorgt für rauen Ton im Kabinett


30.03.12 -
Erfurt - In der Debatte über die Finanzierung des Theaters Eisenach spitzt sich der Streit zwischen Finanzminister Wolfgang Voß und Kultusminister Christoph Matschie (SPD) zu. Er sei davon ausgegangen, "dass das zuständige Fachministerium bei der Verteilung dieser Mittel die unterschiedliche Lage der kommunalen Theaterträger mitdenkt", sagte der CDU-Politiker.
30.03.2012 - Von Agentur - dapd, KIZ

 

Offensichtlich sei dies aber nicht geschehen. Matschie konterte, dass sein Haus nicht den kompletten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) übernehmen könne.

Voß erinnerte daran, dass die Mittel der Thüringer Orchester- und Theaterfinanzierung mit Matschie verhandelt worden und durch Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt abgesichert seien. Demnach steige die Landesbeteiligung an den kommunalen Theater- und Orchesterkosten in den kommenden Jahren. Nun "kurz vor zwölf" mithilfe des Finanzierungstopfes für notleidende Kommunen die Lücke schließen zu wollen, gehe nicht. Dafür sei dieser nicht vorgesehen.

Matschie indes sieht nun neben Voß auch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in der Pflicht. Eineinhalb Jahre habe eine interministerielle Arbeitsgruppe Eisenach ohne Ergebnis getagt.

In diesem Zusammenhang forderte er Voß zudem auf, sich nicht dem vom CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Raymond Walk vorgeschlagenen Runden Tisch zu verstecken. Jetzt sei es endlich an der Zeit für Entscheidungen, sagte Matschie.

Der Kultusminister wird am Samstag (31. März) das Landestheater Eisenach besuchen. In Gesprächen mit dem Intendanten, den Mitarbeitern und dem Freundeskreis wolle er deutlich machen, "dass der Theaterstandort Eisenach einer Blockade des Finanzministers nicht zum Opfer fallen darf".

Der Finanzanteil der Stadt beträgt rund zwei Millionen Euro. Allerdings kann die Kommune die Summe ohne zusätzliche Hilfe des Landes nicht aufbringen.

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