Von der geplanten Aufnahme der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verspricht sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth eine Stärkung von Institutionen und Szene. „Für ein Staatsziel brauchen wir breite Mehrheiten“, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich hoffe sehr, dass die demokratische Opposition im Deutschen Bundestag, dass die Bundesländer in ihrer Vielfalt sagen: ja, auch auf Bundesebene, in unserem Grundgesetz soll es verankert werden als Staatsziel, um ein Stück weit eine Immunität aufzubauen, um eine Verantwortung unseres Staates für Kunst und Kultur im Grundgesetz zu verankern.“
Damit sei dann nicht alles ausfinanziert in der Kultur. „Aber es zeigt ein Bewusstsein über die Bedeutung und es gibt eine Verantwortung dafür.“ Kultur sei in vielen Verfassungen der Bundesländer verankert. „Die Länder brauchen wirklich keine Sorge zu haben, dass dies der Versuch wäre, in ihre Kompetenzen einzugreifen“, sagte Roth. Sie verspricht sich davon vielmehr „noch mal eine gemeinsame Verstärkung“.
Roth verwies auf Erfahrungen in der Corona-Zeit. „Während der Pandemie wurde alles plötzlich so furchtbar still, als keine Theater, keine Kinos, keine Konzerte, keine Clubs mehr offen hatten. Es wurde still in dieser Demokratie.“ Dabei sei für sie deutlich geworden, dass Kunst und Kultur auch eine Stimme der Demokratie seien. „Diese besonders zu verankern, ist auch etwas, was eine Demokratie auszeichnet“, sagte Roth.
„Dieses erste Jahr im Amt war ein permanenter Ausnahmezustand mit einer von Krisen geprägten Zeit wie Pandemie, dem Krieg in der Ukraine, Energiekrise, Klimakatastrophe“, so die Politikerin. „All das tangiert unmittelbar auch den Kulturbereich. In dieser Zeit ist mir noch so viel mehr bewusst geworden, dass ich eine Kulturstaatsministerin für die Demokratie sein möchte.“
Kultur sei nicht etwas, was man sich nur in guten Zeiten leisten könne. „Es gibt große Verteilungskämpfe. Aber wir dürfen die Kultur nicht vergessen, die eine besondere Bedeutung hat in der und für die Demokratie.“