Am 5. und 6. Oktober versammelten sich die deutschsprachigen Musikräte zum bereits 20. Mal zu ihrer jährlichen Klausurtagung. In diesem Jahr nahm auch der europäische Musikrat als Gast an der DACH-Tagung in der Deutschen Nationalbibliothek Leipzig teil. Wie bereits in den vergangenen Jahren veröffentlichten die teilnehmenden Musikräte ein gemeinsames Abschlussstatement, in dem sie auf grundsätzliche politische und gesellschaftliche Fragen eingehen, die das Kultur- und insbesondere das Musikleben betreffen.
Das Musikleben braucht Freiheit und Vielfalt
Das Abschlussstatement richtet sich explizit nicht nur an politische Funktionsträger, sondern auch an die Gesellschaft und ruft beide unter dem Leitsatz „Investitionen ins Musikleben sind Investitionen in die Zukunft“ gleichermaßen auf, „gemeinsam die Rahmenbedingungen für das Musikleben zu sichern und weiterzuentwickeln – und so eine gute musikalische Bildungslandschaft, eine starke Musikwirtschaft und eine lebendige Vielfalt der Musikpraxen zu fördern.“ In diesem Jahr stehen Freiheit und Vielfalt als Grundvoraussetzungen für das Musikleben im Mittelpunkt.
Einerseits wird dabei die verfassungsrechtliche Bedeutung der Kunstfreiheit in Deutschland, Österreich und der Schweiz betont, diese sei als Grundrecht Grundlage jeder Förderpolitik.
Trainiert das Zuhören
Zudem wird die gesellschaftliche Relevanz der Musik selbst herausgestellt, „sie trainiert im wörtlichen Sinne das Zuhören – in der Auseinandersetzung miteinander und auch in der Freiheit, anders zu denken, Vielfalt zuzulassen und Neues zu wagen.“ Andererseits führen die Musikräte aus, dass der Schutz geistigen Eigentums ebenfalls eine notwendige Voraussetzung für den Erhalt des Musiklebens darstellt. Gerade im Bereich der Künstlichen Intelligenz bestehe in diesem Zusammenhang sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene dringender Handlungsbedarf, um die Kreativwirtschaft als Wachstumsmotor und Innovationsfaktor in Europa zu bewahren. Es müssen klare Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz geschaffen werden, die sowohl künstlerische Freiheit als auch unternehmerisches Handeln parallel schützen. Auch zur Umsetzung werden Forderungen aufgestel lt : Rechteinhaber:innen müssen angemessen an der Wertschöpfung beteiligt werden, die Einführung von gemeinsamen Vergütungsregeln im Bereich des Streamings in Deutschland sei ein wichtiger Schritt und ein Signal für mehr Fairness. Zur Umsetzung der zu schaffenden Rahmenbedingungen bedürfe es außerdem fairer, transparenter und durchsetzbarer Verfahren.
Rolle des ÖRR
Auch die zentrale Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird im Abschlussstatement thematisiert: Die Sicht- und Hörbarkeit von Musik hinge zu großen Teilen von diesem ab, sein Auftrag sei es, „die reiche kulturelle Vielfalt unserer Länder zu repräsentieren.“ Die Musikräte unterstützen deshalb Reform- und Wandlungsprozesse, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner Bedeutung für die Demokratie stärken und eine ausreichende Finanzierung vorsehen.
Abschließend wird auf die gesellschaftliche Bedeutung der Musik als Stärkung in vielerlei Hinsicht und mit ihrer nachgewiesenen gesundheitsfördernden Wirkung hingedeutet. Diese Eigenschaften werden mit der Forderung verbunden, die Musik in Zeiten von Ressourcenknappheit auch im öffentlichen Bereich angemessen zu fördern.
Das Statement widmet sich vielen wichtigen Aspekten des Erhalts des Kulturlebens und schließt an das Statement der letztjährigen DACH-Tagung an, über das vor einem Jahr an dieser Stelle berichtet wurde. Gerade die explizite Auseinandersetzung mit dem Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein starkes Zeichen, dass gerade in diesem Bereich akuter Handlungsbedarf besteht, um bestehende Infrastruktur zu bewahren und nicht Reformen auszusetzen, die in einen Kulturabbau im öffentlich-rechtlichen Rundfunk führen. Auch die Forderungen nach angemessener öffentlicher Förderung des Musiklebens und der Schaffung und Durchsetzung von klaren Rahmenbedingungen im Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Bereich des Urheberrechts sind mit Nachdruck zu unterstützen, um musikalische Berufe zu erhalten und somit das vielfältige Musikleben, das als Ausdruck der Kunstfreiheit selbst große gesellschaftliche Relevanz hat, zu stärken und aufrechtzuerhalten.
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