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Brandenburg drohen neue finanzielle Einschnitte im Kulturbereich +++ Thüringen: 6,4 Millionen Euro für Kultur-Investitionen in diesem Jahr +++ Zöllner bildet Arbeitsgruppe zur Orchesterreform
Brandenburg drohen neue finanzielle Einschnitte im Kulturbereich
Potsdam (ddp-lbg). Brandenburg drohen neue finanzielle Einschnitte im Kulturbereich. Der Bund wolle die Förderprogramme «Kultur in den neuen Ländern» und «Sicherung und Erhaltung von Kulturdenkmalen in den neuen Ländern» streichen, sagte Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) den «Potsdamer Neuesten Nachrichten» (Donnerstagausgabe). Die Folgen für die Mark seien verheerend, in Brandenburg würde «viel wegbrechen». Land und Kommunen könnten die Kultur wegen der dramatischen Finanzlage jetzt schon kaum finanzieren.
Die Ministerin kritisierte auch die Vorgehensweise des Bundes. Es gebe keine offizielle Information, der Einschnitt sei «ohne Vorwarnung» erfolgt. Sie selbst habe vom geplanten Wegfall der Kulturförderung aus dem Kulturausschuss des Bundestages erfahren. Am Donnerstag wollten die Ost-Kulturminister eine gemeinsame Erklärung zu dem Vorhaben des Bundes abgeben.
Nach Angaben der Ministerin hat der Bund bis 2002 die Kultur in den neuen Ländern mit jährlich 30 Millionen Euro gefördert. 2003 sei die Unterstützung auf 23 Millionen Euro heruntergefahren worden. Brandenburg hat laut Wanka fünf bis sechs Millionen Euro im Jahr bekommen und habe noch einmal die gleiche Summe hineingesteckt. Das Geld sei etwa Theatern zugute gekommen. Mit den Mitteln zur «Sicherung und Erhaltung von Kulturdenkmalen» seien vom Zerfall bedrohte Kirchen gerettet worden.
Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) betonte in der Zeitung, der Bund könne nicht auf Dauer die Kultur in den neuen Ländern finanzieren. Auf ihre Kulturhoheit würden die Länder gerne dann verzichten, wenn es um Bundesmittel gehe.
Thüringen: 6,4 Millionen Euro für Kultur-Investitionen in diesem Jahr
Erfurt (ddp-lth). Thüringer Einrichtungen erhalten in diesem Jahr 6,4 Millionen Euro aus dem Programm «Kultur in den neuen Ländern». Damit werden Investitionen in sechs Gebäuden finanziert, wie das Kulturministerium am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Knapp 2,6 Millionen Euro kommen vom Bund. Das Land steuert 2,07 Millionen Euro bei. Rund 1,76 Millionen kommen von den Kommunen und anderen Förderern.
Der Löwenanteil aus den Zuwendungen entfällt mit 3,0 Millionen auf das Schloss Sondershausen. 1,38 Millionen Euro werden für die Sanierung der Jenaplanschule Jena und deren Umbau zur Musikschule ausgegeben. Weitere Mittel fließen in die Sanierung des Wielandgutes Oßmanstedt, den Umbau der Kiliankirche Mühlhausen, die Rekonstruktion des Mauritianums Altenburg und den Ausbau des Schlosses Dornburg zu einer kulturellen Begegnungsstätte.
Kulturministerin Dagmar Schipanski (CDU) kritisierte, dass die ursprünglich vorgesehenen Mittel für das Programm «Kultur in den neuen Ländern» von 30 Millionen Euro in diesem Jahr auf 23 Millionen Euro gekürzt wurden. In der dramatischen finanziellen Situation der Länder und Kommunen sei es «unverantwortlich», wie der Bund die Mittel für das Kulturprogramm gekürzt habe. Für 2004 seien im
Haushaltsentwurf überhaupt keine Mittel mehr eingestellt.
Von den 23 Millionen Euro in diesem Jahr erhalten die Länder insgesamt zunächst 16 Millionen Euro. Die verbleibenden sieben Millionen werden vom Bund auf Einzelmaßnahmen verteilt.
Zöllner bildet Arbeitsgruppe zur Orchesterreform
Mainz (ddp-swe). Bei der umstrittenen Orchesterreform in Rheinland-Pfalz signalisiert die Landesregierung nun Kompromissbereitschaft. Wie das Kulturministerium am Donnerstag in Mainz bekannt gab, wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Vorschläge von Ressortchef Jürgen Zöllner (SPD) zu Einsparungen und Umstrukturierungen konkretisieren soll.
Daneben werde das auf Initiative des Ministers eingerichtete Gremium aber auch prüfen, ob die Ziele durch allgemeine Sparmaßnahmen oder einen Verzicht auf die bislang geplante Fusion des Philharmonischen Orchesters des Mainzer Staatstheaters mit der Ludwigshafener Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz erreicht werden könnten.
Nach den jüngst von Zöllner vorgestellten Plänen ist die Fusion der Standorte Mainz und Ludwigshafen Kernstück der Orchesterreform. Mit der für Mitte 2005 geplanten Verschmelzung zur «Neuen Staatsphilharmonie» soll eines der größten Ensembles in Deutschland entstehen. Zugleich würden 40 Musikerstellen wegfallen. Im Koblenzer Staatsorchester Rheinische Philharmonie will der Minister außerdem rund 20 Stellen abbauen. Zöllners Vorstoß hatte sowohl im Land als auch bundesweit in den vergangenen Wochen für Proteste gesorgt.
Die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Kultur-Staatssekretär Roland Härtel wird laut Ministerium am kommenden Donnerstag seine Arbeit aufnehmen. Ihr gehören Vertreter des Ministeriums, der Städte Mainz und Koblenz sowie deren Theaterintendanten, der betroffenen Orchester sowie externe Experten an. Sie soll Beratungsergebnisse bis September vorlegen, um diese dem Kultur-Landtagsausschuss für eine geplante Anhörung zur Verfügung zu stellen.