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Berliner Orchester solidarisch mit Symphonikern +++ Kultur-Ruhr GmbH - Sonderbericht bestätigt Unregelmäßigkeiten
Berliner Orchester solidarisch mit Symphonikern
Berlin (ddp-bln). Im Ringen um den Erhalt der Berliner Symphoniker sind andere Orchester zu finanziellen Einschnitten bereit. Das habe in einem Schreiben an das Abgeordnetenhaus die Deutsche Orchestervereinigung erklärt, teilte am Mittwoch PDS-Kulturexperte Wolfgang Brauer mit. Danach sind das Berliner Sinfonieorchester, die Orchester der Deutschen Oper und der Komischen Oper sowie die Staatskapelle Berlin «de facto» zur Übernahme von Teilen des Berliner Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst bereit. Zur langfristigen Sicherung der Berliner Symphoniker bieten die Musiker einen freiwilligen Verzicht auf zwölf Prozent ihrer Vergütung an.
Mit diesem Angebot setzten die Musiker der vier Orchester und die Deutsche Orchestervereinigung «ein beeindruckendes solidarisches Zeichen», betonte Brauer. Die PDS begrüße dies «nachdrücklich und erklärt ihre Bereitschaft, unverzüglich in Gespräche über eine mögliche Realisierung dieses Vorschlages einzutreten».
Bislang galt das Ende der Berliner Symphoniker als besiegelt. Sowohl der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Finanzsenator Thilo Sarrazin (beide SPD) als auch Bürgermeister und Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) hatten sich gegen weitere Zuschüsse ausgesprochen.
Kultur-Ruhr GmbH - Sonderbericht bestätigt Unregelmäßigkeiten
Düsseldorf/Gelsenkirchen (ddp-nrw). Bei der Kultur-Ruhr GmbH ist es laut einer Sonderprüfung zu Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aufträgen gekommen. Demnach waren Aufträge zum Teil «unzulässigerweise» ohne öffentliche Ausschreibung vergeben worden, wie NRW-Kulturminister Michael Vesper (Grüne) am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte die Unregelmäßigkeiten nach einer Stichprobenüberprüfung bemängelt.
Vesper betonte, dass die Geschäftsführung hier zwar Fehler gemacht habe. Dabei habe sie aber stets mit dem Ziel gehandelt, besonders kostengünstige Beschaffungen zu erreichen, versicherte der Minister, der die Sonderprüfung in Auftrag gegeben hatte. Die Opposition nannte Vesper Erklärung indes «nicht glaubhaft».
Laut der Sonderprüfung waren «im Wesentlichen» die Vergabevorschriften eingehalten worden. Auch hätten die Gutachter keinen Hinweis gefunden, wonach der Gesellschaft ein materieller Nachteil entstanden sei, betonte Vesper. Die Sonderprüfung hätte auch keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Aufträge gestückelt wurden, um ein Überschreiten der Bagatellegrenze zu vermeiden. Wenn diese Grenze überschritten wird, muss öffentlich ausgeschrieben werden.
Der Kulturminister betonte, der Aufsichtsrat der Kultur-Ruhr GmbH und er als Vorsitzender hätten die Geschäftsführung aufgefordert, sicher zu stellen, dass die Vergabevorschriften künftig in sämtlichen Fällen eingehalten werden. Dies habe die Geschäftsführung zugesagt.
Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Brigitte Capune-Kitka, nannte die Erklärungen Vespers «überaus unbefriedigend». Capune-Kitka bezweifelte vor allem Vespers Aussage, bei der Kultur-Ruhr habe es eine hohe Ausgabendisziplin gegeben. «Angesichts eines Nachschusses in Höhe von 1,3 Millionen Euro aus Landesmitteln allein in diesem Jahr sowie einer Bürgschaft des KVR für die Landes-GmbH ist Vespers Erklärung nicht glaubhaft», sagte sie.
Die FDP-Politikerin forderte den Minister auf, endlich alle Unterlagen zu den Vorgängen bei der KulturRuhr GmbH dem Parlament zur Verfügung zu stellen. Sollte Vesper sich weiterhin weigern, würden «andere Gremien des Parlaments sich mit dem Fall befassen müssen».
Auch der Kulturexperte der CDU-Fraktion, Manfred Palmen, forderte Vesper auf, dem Landtag den Bericht der Bezirksregierung Arnsberg zu übergeben, den er bisher vorenthalte. Dies sei eine «grobe Missachtung des Gesetzgebers», kritisierte Palmen. Er kündigte an, dass sich der Haushaltskontrollausschuss des Landtages und «gegebenenfalls» auch der Untersuchungsausschuss mit der Kultur-Ruhr befassen werde.
Die Kultur Ruhr GmbH ist Trägerin der RuhrTriennale. An der Einrichtung hält der Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) 44 Prozent. Mit 51 Prozent hat die Landestochter Projekt Ruhr die Mehrheit. Weitere fünf Prozent hält der Verein «pro Ruhrgebiet».
Wibke Busch