Gemeinsame Kulturstiftung offenbar auf der Kippe

Die Pläne für eine gemeinsame Kulturstiftung von Bund und Ländern drohen offenbar zu scheitern. Dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» zufolge wies Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) den jüngsten Entwurf der Länder mit der Begründung zurück, auch dieser Vorschlag lasse dem Bund zu wenig Handlungsspielraum in der Stiftung.

Hamburg (ddp). In einem Brief der Ministerin an den baden-württembergischen Staatssekretär Rudolf Böhmler als dem Verhandlungsführer der Länder heiße es, die Länder hätten sich «nur wenig in Richtung Bund bewegt». Es sei kaum eine Einigungslinie zu erkennen, «auf der wir uns bei einer Wiederaufnahme von Verhandlungen treffen» könnten.
Die Fusion der bestehenden Stiftungen von Bund und Ländern soll die Kulturförderung bündeln. Uneinigkeit besteht über die Machtverhältnisse: Die Länder fordern ein Vetorecht, wenn sich der Bund ein neues Förderfeld eröffnen will. Außerdem soll für Fördervorschläge des Bundes die Zustimmung von mindestens 14 der 16 Bundesländer erforderlich sein. Als letzte Chance zur Einigung sehen die Ländervertreter die Sitzung der Ministerpräsidenten mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD) am 18. Dezember.