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Mögliche finanzielle Unregelmäßigkeiten bei der für die RuhrTriennale zuständigen Kultur-Ruhr GmbH sollen nach dem Willen der Opposition demnächst den nordrhein-westfälischen Landtag beschäftigen. CDU und FDP forderten Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) am Montag in Düsseldorf auf, Klarheit über das Finanzgebaren der landeseigenen Gesellschaft zu schaffen.
Düsseldorf/Gelsenkirchen (ddp-nrw). Zudem sollen sich der Kultur- und der Haushaltskontrollausschuss des Landtags mit dem Thema befassen. Das Kulturministerium wies die Vorwürfe zurück.Die Oppositionsparteien beriefen sich auf ein elfseitiges Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg, das dem Ministerium vorliegt und unter anderem finanzielle Unregelmäßigkeiten sowie eine Auftragsvergabe ohne die notwendigen Ausschreibungsfristen anprangert. Der CDU-Sprecher im Landtagsausschuss für Haushaltskontrolle, Michael Breuer, kritisierte, dass «schon wieder eine Gesellschaft des Landes ins Gerede kommt, weil im Umgang mit den Steuergeld die Sorgfalt fehlte».
Die Opposition forderte von der Landesregierung Aufklärung darüber, ab wann sie von den Vorwürfen wusste. Zudem soll der für dieses Jahr benötigte Nachtragshaushalt für die Kultur-Ruhr GmbH unter die Lupe genommen werden. Auf Antrag der FDP sollen am Mittwoch die «überplanmäßigen Ausgaben» in Höhe von 1,34 Millionen Euro im Kulturausschuss überprüft werden. «Die Kultur-Ruhr GmbH droht zum Fass ohne Boden zu werden», warnte die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Liberalen, Brigitte Capune-Kitka.
Das Kulturministerium wies die Vorwürfe zurück. Angesichts der Tatsache, dass das Festival kurzfristig geplant worden war und über Aufführungen unter Zeitdruck entschieden werden musste, hätten die Vergaberichtlinien nicht immer eingehalten werden müssen, erklärte eine Sprecherin. Mit dem Start der RuhrTriennale sei es zu «Anlaufschwierigkeiten» gekommen, die inzwischen allerdings ausgeräumt seien.
Die Kultur-Ruhr GmbH und die Bezirksregierung hätten die Fragen klären können, betonte die Sprecherin. Der Abschied des Geschäftsführers der Kultur-Ruhr GmbH, Peter Landmann, im Sommer kommenden Jahres sei zudem kein Schuldeingeständnis. Landmann verlasse den Posten, weil Triennale-Intendant Gerard Mortier Mitte 2004 nach Paris wechselt, hieß es.