Kulturrat hofft auf Unions-Initiative für Staatsziel Kultur

Der Deutsche Kulturrat befürchtet, dass die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz auf die lange Bank geschoben werden könnte. Der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte am Dienstag in Berlin, es sei bedauerlich, dass die Bundesregierung sich nicht aktiver um die Aufnahme des Staatszieles Kultur kümmere.

Berlin (ddp). Damit aus der Idee keine unendliche Geschichte werde, sollte die Unions-Bundestagsfraktion mit gutem Beispiel vorangehen und eine Initiative in der Föderalismuskommission starten, schlug Zimmermann vor. Hier habe die Opposition eine einmalige Chance, aktiv Kulturpolitik zu gestalten.

Die Föderalismuskommission will dem Kulturrat zufolge am 17. Dezember einen Katalog von geplanten Grundgesetzänderungen beschließen. Wenn die Verankerung des Staatsziels Kultur dann nicht Aufnahme in dem Katalog finde, werde die Umsetzung voraussichtlich auf die lange Bank geschoben, beklagte der Kulturrat.

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