Deutscher Kulturrat fragt nach der gesamtstaatlichen Verantwortung der Länder
Laut Protokoll der Besprechung der Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 20.12.2001 werden die Länder sich aus dem Finanzierungsabkommen zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz zurückziehen. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist zum Protokoll in der letzten Woche, ist dieser Beschluss nun verbindlich. Die Länder werden sich damit ab dem Jahr 2005 nicht mehr an der Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz beteiligen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute hierzu: „Die schwer nachzuvollziehende Entscheidung der Länder, sich an der Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ab 2005 nicht mehr zu beteiligen, drängt den Bund in eine immer größere Verantwortung für die Kultur. Die Länder stehen jetzt vor der Frage, diese größere Verantwortung des Bundes zu akzeptieren oder aber ihre Verantwortung für die gesamtstaatliche Kulturpolitik wahrzunehmen. Die Verantwortungsteilung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz über 2005 hinaus wäre ein deutliches Zeichen der Länder, ihre gesamtstaatliche kulturpolitische Verantwortung weiterhin wahrzunehmen.“