Nida-Rümelin will Kulturförderung der Kommunen ausweiten

Kultur-Staatsminister Julian Nida-Rümelin will sich bei Bundesfinanzminister Hans Eichel (beide SPD) für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen einsetzen.

Der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe) sagte Nida-Rümelin: "Ich bin der Auffassung, dass auch in Zukunft die Hauptförderung der Kultur bei den Gemeinden bleiben sollte. Die Stadtstaaten eingeschlossen, tragen sie weit über 50 Prozent der Förderung". Deshalb sei es dringend erforderlich, dass die Gemeindefinanzen stabilisiert werden.

Unter den "plötzlichen und tiefen Einbrüchen" bei den Einnahmen leide auch die Kulturförderung, betonte der Minister. Das müsse jedoch geändert werden. Eichel plane für die nächste Legislaturperiode eine große Gemeindefinanzreform, sagte Nida-Rümelin und fügte hinzu: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Verteilung der Verantwortlichkeiten im kulturellen Bereich erhalten bleibt, und dazu gehört es, den Kommunen die finanziellen Spielräume, die sie für die Kulturförderung brauchen, zu erhalten oder zu verschaffen".