Berlin (dpa) - Der Deutsche Kulturrat, Dachorganisation von mehr als 200 Kulturverbänden, hat die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums gefordert. Die «Querschnittsaufgabe» Kulturpolitik könne nur angemessen behandelt werden, wenn ein eigenes Ministerium die verschiedenen Verantwortungsbereiche bündele, sagte Kulturrats-Präsident Christian Höppner am Mittwoch in Berlin.
Als Beispiele nannte er die Auswärtige Bildungs- und Kulturpolitik, die digitalen Anforderungen, die Kulturwirtschaft und die EU-Kulturpolitik. Die erfolgreiche Arbeit von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) habe deutlich gemacht, welches Potenzial in der Vernetzung mit anderen gesellschaftspolitischen Bereichen stecke.
Bisher ist Kultur vor allem Ländersache, die Bundesländer haben laut Verfassung die sogenannte Kulturhoheit. Für bundesweite Aufgaben wurde 1998 das Amt des Staatsministers geschaffen. Er hat allerdings kein eigenes Haus, sondern gehört dem Kanzleramt.
Mit Blick auf die Bundestagswahl am 22. September stellte Höppner die Wahlprüfsteine des Kulturrats vor. Der Verband hat die im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren kulturpolitischen Zielen für die neue Legislaturperiode befragt. Wichtige Themen seien neben der Diskussion um ein Bundeskulturministerium Fragen der sozialen Absicherung von Künstlern, steuerrechtliche Fragen und Fragen zum Urheberrecht, hieß es.
Die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates sind abrufbar unter:
http://www.kulturrat.de/dokumente/wahlpruefsteine-bundestagswahl2013.pdf