nmz - neue musikzeitung

„Mythos Unabhängigkeit: Jede Meinung hat ihren Preis“ – unter dieser Headline diskutierten am 16. Oktober Vertreter diverser Kulturverbände in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt über die aktuellen Rahmenbedingungen ihrer Arbeit. Geladen hatte der Deutsche Medienrat – Film, Rundfunk und Audiovisuelle Medien, eine Sektion des Deutschen Kulturrats.„Die Kunst geht nach Brot“, hieß es schon in Lessings „Emilia Galotti“.

nmz.de hat den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, zur „Mutter aller Probleme“, das „Stöckchenspringen“, der Wirkung der „Initiative Kulturelle Integration“, #wirsindmehr und den Zusammenhang zwischen schulischer Bildung und Rechtsextremismus befragt.

Man könnte meinen, man lebe in einem Land, in dem die Zensur zum alltäglichen Leben gehört. Gerade auch im Kulturbereich schwelt an vielen Ecken der vehemente Vorwurf, Kunst werde zensiert. Der Zensurvorwurf wird dabei auf breiter Front von Künstlerinnen, Institutionen (wie dem Deutschen Kulturrat), aber auch von Parteien (wie der AfD) erhoben. Was ist da dran? Ein Kommentar von Martin Hufner. [Update: Jetzt ergänzt um die Leserbrief-Replik von Wieland Hoban.]

Die erste rot-grüne Bundesregierung trat vor fast zwanzig Jahren mit dem Versprechen an, das Stiftungsrecht zu reformieren. Obwohl die Reform des Stiftungssteuer- und des -privatrechts sich keineswegs allein auf Kulturstiftungen bezogen, sondern selbstverständlich alle Stiftungen im Blick hatte, ist sie im Zusammenhang des kulturpolitischen Aufbruchs des Bundes zu sehen. Schon im Wahlkampf 1998 wurde eine erforderliche Reform des Stiftungsrechts als Argument für eine sichtbarere Kulturpolitik des Bundes angeführt. Nach der Regierungsbildung im Oktober 1998 wurde das Vorhaben in Angriff genommen und zuerst das Stiftungssteuerrecht, im Anschluss daran das Stiftungsprivatrecht reformiert.