SPD für mehr Kulturraumgeld - 100 Millionen Euro gefordert

Die SPD fordert eine deutliche finanzielle Aufstockung des sächsischen Kulturraumgesetzes.

Dresden (ddp-lsc). Die Fördersumme des Landes an die in elf Kulturräumen zusammengefassten Regionen des Freistaates solle ab 2004 mindestens 100 Millionen Euro betragen, sagte der SPD-Abgeordnete Karl-Heinz Kunckel am Freitag im Landtag. Die Regierung hatte die Summe für die geplante Neufassung des in zwei Jahren auslaufenden Gesetzes auf dem bisherigen Niveau von 76, 7 Millionen Euro festgeschrieben.

Wissenschaftsminister Hans Joachim Meyer (CDU) mahnte eine rasche Verabschiedung des Kabinettsentwurfs an. Jeder Tag der Verzögerung führe zu einer "Erosion des gegenwärtigen Gesetzes". Die Regierungspläne sehen eine Umstrukturierung der Förderung zu Gunsten der Kommunen vor. Die Städte und Gemeinde sollen bis 2008 jährlich 65 Prozent der Mittel bekommen, die Kulturräume den Rest. Kultur- und Kommunalverbände hatten unter anderem die fehlende Dynamisierung der Mittel - also die mangelnde Anpassung der Gelder an steigende Tarife - bemängelt.