Urhebervergütung für DVD-Brenner

Kampeter begrüßt Einigung über Urheberabgaben für DVD-Brenner ? Zweiter Korb des Urheberrechts von zentralem Interesse

Der Vorsitzende des Dialogforums Musikwirtschaft der CDU Deutschlands, Steffen Kampeter MdB, zeigte sich überaus erfreut über die Vereinbarung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) über die Zahlung einer Urhebervergütung für DVD-Brenner.

Er begrüße es außerordentlich, dass in dieser Frage eine einvernehmliche Regelung erzielt werden konnte. Dies sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. ?Die Einigung zwischen ZPÜ und BITKOM zeigt, dass sich über die Grenzen der direkt betroffenen Wirtschaftszweige hinweg ein zunehmendes Verantwortungsbewusstsein in Bezug auf den Schutz geistigen Eigentums entwickelt.?

Dennoch müsse im Rahmen der Verhandlungen zum zweiten Korb des Urheberrechts auch die Vergütungsfrage nochmals neu überdacht werden, um hier zu einer abschließenden, für alle Seiten vorteilhaften und zukunftsfähigen Regelung zu gelangen. Man müsse sich dabei vor allem die Frage stellen, inwiefern es möglich sei, eine dem Künstler individuell stärker gerecht werdende Form der Vergütung zu schaffen.

Das Justizministerium hat angekündigt, bereits nach der Pause einen ersten Entwurf zum zweiten Korb vorzulegen. Die Anhörungen der Verbände finden zur Zeit statt und für September ist ein Kongress zum Meinungsaustausch vorgesehen. Kampeter: ?Es müssen jetzt schnellstens tragfähige Lösungen im zweiten Korb des Urheberrechts verabschiedet werden, um geistiges Eigentum dauerhaft auf ganzer Linie zu schützen.?

PRESSEMITTEILUNG

Steffen Kampeter MdB, 13.8.2003