Kommission zur Ermittlung des Volksgefühls

Cluster 2020/06 – Martin Hufner


(nmz) -
Alle zwei Jahre geht es um die Berechnung des Rundfunkbeitrags. Steigt er oder fällt er? Wenn ja, wie viel und falls überhaupt und sowieso. Der öffentliche Rundfunk wird ja über diesen Beitrag zu seinem wesentlichen Teil finanziert. Damit soll er unabhängig von Politik und anderen fremden Interessen die Bedürfnisse an Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung befriedigen. Damit dieser Beitrag nicht willkürlich festgelegt wird, ermittelt ihn eine Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz: KEF. Muss man dann nur noch machen. So einfach könnte es sein. Leider ist es das aber nicht.
Ein Artikel von Martin Hufner

Ob eine Beitragsveränderung stattfindet, darüber entscheiden endgültig nämlich die Ministerpräsident*innen der Bundesländer. Die haben aber manchmal ganz andere Motive, die sie antreiben wie Wähler*innen-Schmeichelei beispielsweise. Sie setzen ihre eigene Kommission zur Ermittlung des Volksgefühls (kurz: KEV – klingt genauso, merkt also keiner) ein. Und dieser gefühlspolitischen Kommission kann es egal sein, was da unabhängige Experten herausbekommen haben. Im Gegenteil, sie wittert einen Pesthauch der Macht wie gerade Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalt, der den Rundfunk nämlich lieber zum Sparen anhalten will und gleichzeitig für die Ansiedlung von ARD-Gemeinschaftsaufgaben der ARD im Osten wirbt, am besten wäre es mit Minusgeld, sollte man denken. Und auf einmal, natürlich ganz rein zufällig, will die ARD einen Kultur-Kanal aufbauen und nun raten Sie mal wo? Genau, entlang des Schlagersandgebirges bis hinein ins kulturausgetrocknete Elbtal.

Das kommt dem NDR gerade ganz recht, er kann im Dominoeffekt anlegen und alte, verdiente Fernsehsendungen mit der Begründung eines Sparhammers einfach zu Grabe tragen. Wie man hört, gefällt das dem rbb sehr gut, der bei so viel Engagement sein sexy Kulturprogramm mit 20 Prozent des Programm­etats von fünf Millionen weglacht. In einer Initiative zu der sich freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Senders rbb-Kultur zusammengeschlossen haben und die sich „rbbKultur – kann das weg?“ nennt, rechnet man vor: „Das entspricht 4.000 journalistischen Beiträgen über gesellschaftliche Debatten, über Bildung und Stadtentwicklung, Musik und Film, Theater und Literatur. Jeder einzelne ARD-Tatort kos­tet mehr“. Die Corona-Pandemie ist leider nicht das einzige Problem, das dem Kultursektor zusetzt. Fortsetzung folgt (leider …)

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