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Sachsen-Anhalt legt Kulturkonzept vor - PDS sieht große Chance +++ «Kultur in Deutschland» - Enquete-Kommission tagt in NRW +++ Weiss will Kritiker im Rat für deutsche Rechtschreibung berücksichtigen +++ Grüne angeblich für Rundfunkgebühr pro Haushalt
Sachsen-Anhalt legt Kulturkonzept vor - PDS sieht große Chance
Magdeburg (ddp-lsa). Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) hat am Dienstag ein Landeskulturkonzept vorgelegt. Das Kabinett hat das Papier zur Weitergabe an den Landtag freigegeben. Es enthält Aussagen zur konzeptionellen Entwicklung der Theater- und Orchesterlandschaft, der Bibliotheken, der Museen, der Literatur, der bildenden Kunst und der Breitenkultur.
Es gebe mit Sicherheit keine zusätzlichen finanziellen Ressourcen, sagte der Minister am Dienstag in Magdeburg. Deshalb müsse nach Synergien gesucht werden. Die Zuwendungen für kulturelle Einrichtungen sollten so gestaltet werden, dass die Künstler motiviert seien, den Anteil ihrer Eigeneinnahmen zu erhöhen. Die freie Theaterszene stelle sehr viel auf die Beine und mache vor, wie man wirtschaftlich arbeiten könne. Es sei bei weitem nicht «Land unter» in Bezug auf die Theaterszene, sagte er mit Blick auf die Gespräche zu den Kürzungen für die kommunalen Bühnen.
Die PDS-Fraktion nannte das Landeskulturkonzept eine große Chance für die kulturelle Entwicklung Sachsen-Anhalts. Diese Konzeption biete die Möglichkeit, dass Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt künftig einen höheren Stellenwert genießen, sagte der kulturpolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Stefan Gebhardt. Eine breite Debatte, zur welcher Prioritätensetzung man innerhalb der Kulturförderung müsse nun konsequent und anhand des Landeskulturkonzeptes weitergeführt werden. Sie müsse mit der Diskussion um die künftige Theaterfinanzierung im Land beginnen.
«Kultur in Deutschland» - Enquete-Kommission tagt in NRW
Düsseldorf (ddp-nrw). Die Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» veranstaltet heute gleich zwei öffentliche Anhörungen in Nordrhein-Westfalen. In der Zeche Zollverein in Essen geht es ab 9.00 Uhr um die Situation der Unesco-Welterbestätten in Deutschland. Am Nachmittag (14.00 Uhr) sind dann im museum kunst palast in Düsseldorf die Möglichkeiten der Zusammenarbeit der öffentlichen und privaten Hand im Kulturbereich Thema.
Sachverständige in den Anhörungen sind unter anderem der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Gottfried Kiesow, der Direktor des Ruhrlandmuseums, Ulrich Borsdorf, und die Geschäftsführerin der Stiftung Zollverein, Jolanta Nölle.
Weiss will Kritiker im Rat für deutsche Rechtschreibung berücksichtigen
Kulturstaatsministerin Christina Weiss schlägt vor, auch Kritiker im geplanten Rat für deutsche Rechtschreibung zu berücksichtigen. Andernfalls müsse über eine neue Konstruktion des Gremiums nachgedacht werden, schrieb Weiss in einem Brief an die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Doris Ahnen. Es sei problematisch, über die Fortentwicklung der Rechtschreibung diskutieren zu wollen, ohne die Kompetenz der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung, des PEN-Zentrums und der Akademie der Künste in Berlin mit ein zu beziehen. Auch wenn die drei Einrichtungen eine Mitarbeit im Rat abgelehnt hätten, könne das Gremium auf diese wichtigen Institutionen nicht verzichten. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, als stünden die Resultate schon fest, erklärte Weiss in dem Schreiben.
Quelle: 3sat
Grüne angeblich für Rundfunkgebühr pro Haushalt
Berlin (ddp). Nach der FDP verlangen jetzt auch die Grünen eine Rundfunkgebühr je Haushalt und nicht je einzelnem Empfangsgerät. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Grietje Bettin, schrieb in einem Beitrag für die «Netzeitung», die Gebühr je Gerät sei «nicht mehr zeitgemäß». Auch halte sie nichts von der geplanten PC-Gebühr, wonach Besitzer von Computern, die Fernsehen und Radio via Internet empfangen könnten, ebenfalls Rundfunkgebühr zahlen sollen.
Statt dessen schlägt Bettin eine Medienabgabe pro Haushalt und Betrieb vor. Damit wären auch PC mit Breitbandanschluss, UMTS-Handys oder andere Mobilempfänger abgedeckt. Eine Medienabgabe pro Haushalt werde den Einzelnen zudem weitaus weniger belasten als bisher. «Eine Tatsache, die vermutlich alle willkommen heißen würden», unterstrich Bettin.
Zugleich bekräftigte sie, dass bisherige unabhängige Verfahren zur Festsetzung der Rundfunkgebühr müsse fortbestehen. Die Berechnungen der Gebührenkommission KEF dürften im Nachhinein nicht «vom Tisch gewischt werden». Dabei kritisierte sie auch die Entscheidung der Ministerpräsidenten, bei der nächsten Gebührenerhöhung zum 1. April 2004 mit 88 Cent unter der von der KEF empfohlenen Anhebung von 1,09 Euro zu bleiben.
Die Ministerpräsidenten scheinen auf die KEF und das unabhängige Verfahren zur Gebührenfestsetzung keinen Wert mehr zu legen, schlussfolgerte Bettin. Es sei «beängstigend, wie sich bei der Frage der Gebührenerhöhung über die Vorschläge der KEF hinweggesetzt wurde».