Auswärtige Kulturpolitik: Kein Minister auf Regierungsbank - Bundestag unterbricht Sitzung


31.01.20 -
Berlin - Im Bundestag hat es am Freitag eine außerplanmäßige Pause gegeben - weil das komplette Bundeskabinett auf der Regierungsbank fehlte. In der Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand Außenminister Heiko Maas (SPD) nach seiner Rede.
31.01.2020 - Von dpa, KIZ

Daraufhin beantragte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, eine Sitzungsunterbrechung. Maas kam nach ein paar Minuten zurück in den Plenarsaal und entschuldigte sich damit, dass im Auswärtigen Amt gerade eine Kleinwaffenkonferenz mit etwa zehn Außenministern des westlichen Balkans und anderer europäischer Staaten laufe. «Aber ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben», versicherte er.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, zeigte jedoch wenig Verständnis: «Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren», lautete der Kommentar des FDP-Politikers.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat in seiner Rede die Rolle der auswärtigen Kulturpolitik betont. Die Bedeutung für Verständigung und die Sicherung von Frieden werde vielfach unterschätzt, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. «Verständigung und Toleranz statt Rassismus und Antisemitismus» bezeichnete er als «zentralen Auftrag auswärtiger Kulturpolitik». Mass verwies auf Umfragen, wonach rund 30 Prozent der jungen Menschen in Europa nichts oder wenig über den Holocaust wüssten. «Bildung ist die beste Immunisierung gegen dumpfe Vorurteile und Ressentiments», sagte Maas. So wachse das Verständnis füreinander und die Verständigung miteinander. Im Haushalt des Auswärtigen Amts stehen rund 1,1 Milliarden Euro für auswärtige Kulturpolitik bereit.

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