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Kultur- und Kreativwirtschaft fordert exponierte Zuständigkeit in der neuen Bundesregierung +++ Führende Branchenverbände schließen sich in der „Koalition Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland (k3d)“ als offenes Bündnis zusammen

Berlin - Die Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrates hat am 30. September die folgenden 11 Forderungen für die Koalitionsvereinbarung beschlossen. Dabei werden u.a. Themen wie Kreativwirtschaft, Soziale Sicherung, Klimawandel, Digitalisierung und Extremismusprävention angesprochen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters begrüßt die von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossenen Öffnungsschritte für den Kulturbereich. Danach können vom 8. März an bundesweit Buchhandlungen wieder öffnen, auch für Bibliotheken können länderbezogene Regelungen getroffen werden. In weiteren Öffnungsschritten dürfen unter bestimmten Bedingungen vom 8. März an zunächst Museen, Galerien und Gedenkstätten, ab 22. März auch Theater, Kinos sowie Konzert- und Opernhäuser endlich wieder den Betrieb aufnehmen.

Für ein „Stipendienprogramm Klassik“ stellt Kulturstaatsministerin Monika Grütters insgesamt zehn Millionen Euro aus dem Zukunftspaket NEUSTART KULTUR zur Verfügung. Damit können rund 1.500 freischaffende Musikerinnen und Musiker der Klassikszene Stipendien in Höhe von jeweils 6.000 Euro erhalten. Das Programm richtet sich an Interpretinnen und Interpreten von der Alten Musik bis hin zur frühen Moderne und ergänzt somit ein bereits bestehendes Stipendienprogramm des Musikfonds für zeitgenössische Musik.

Der Gesetzgeber entlastet die Künstlersozialversicherung zusätzlich zum Bundeszuschuss um weitere 32,5 Millionen Euro. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 26. November 2020 beschlossen. Die Bundesmittel dienen der Entlastung der Künstlersozialversicherung. Durch die zusätzlichen Bundesmittel kann auch im nächsten Jahr der Abgabesatz zur Künstlersozialkasse weiter stabil bei 4,2% gehalten werden.

Berlin - Die Bundesregierung hat am Mittwoch das bereits angekündigte Hilfspaket für die Kulturszene in Höhe von einer Milliarde Euro verabschiedet. Ziel sei es, Künstlerinnen und Künstlern schnellstmöglich wieder neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu eröffnen.

Die Bundesregierung wird mit Maßnahmen in Milliardenhöhe Arbeitnehmer und Unternehmen vor den Folgen des Coronavirus schützen. Zu den beschlossenen Schritten gehören die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen, die auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugutekommen sollen. Kritik am Ergebnis äußert der Deutsche Kulturrat.

Angesichts der Absage von Kulturveranstaltungen und des spürbaren Besucherrückgangs wegen des Coronavirus hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters sich hinter die Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler gestellt: „Mir ist bewusst, dass diese Situation eine große Belastung für die Kultur- und Kreativwirtschaft bedeutet und insbesondere kleinere Einrichtungen und freie Künstlerinnen und Künstler in erhebliche Bedrängnis bringen kann“, sagte Grütters.

Berlin - Im Bundestag hat es am Freitag eine außerplanmäßige Pause gegeben - weil das komplette Bundeskabinett auf der Regierungsbank fehlte. In der Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand Außenminister Heiko Maas (SPD) nach seiner Rede.