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Alle Artikel kategorisiert unter »Deutscher Bundestag«

Deutscher Bundestag: Deutsche Welle strebt höheren Etat an

12.02.18 ((hib/AW)) -
Die Deutsche Welle strebt eine dauerhafte und signifikante Erhöhung ihres Etats auf ein ähnliches Niveau wie die beiden vergleichbaren europäischen Auslandssender France Médias Monde/TV5 Monde und BBC World an. Dies geht aus dem Entwurf der Aufgabenplanung des deutschen Auslandssenders für die Jahre 2018 bis 2021 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (19/372) vorgelegt hat. Während der französische Sender über einen Jahresetat von 389 Millionen Euro und der britische Sender von 523 Millionen Euro verfügt, stand der Deutschen Welle 2017 der Bundeszuschuss in Höhe von 326 Millionen Euro aus dem Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zur Verfügung. Für ausgewählte Programmprojekte gingen weitere Förderungen in Höhe von rund sechs Millionen Euro aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes und 1,5 Millionen Euro aus dem Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an den Auslandssender.

Deutscher Bundestag: Ausschuss für Kultur und Medien (Legislaturperiode 19)

12.02.18 (mh) -
Der „Kampf“ um die Besetzung und vor allem die Leitung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien hat in der Vergangenheit einige Wellen geschlagen. Seit Ende Januar sind Vorsitz und Besetzung definiert. Wir haben uns die Mühe gemacht, aus der Datenbank des Deutschen Bundestages und mit dessen Informationen die einzelnen Mitglieder vorzustellen. Nicht immer ist so einfach ersichtlich, ob aus den Lebensläufen und Tätigkeiten eine besondere Qualifikation herzuleiten ist. Machen Sie sich da ein eigenes Bild.

Deutscher Bundestag: SPD wird Vorsitz des Kulturausschusses stellen

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist sehr erleichtert, dass nach einer interfraktionellen Abstimmung der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestag weiterhin von einer oder einem Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion geleitet wird.

Deutscher Bundestag soll 23 ständige Ausschüsse einsetzen

17.01.18 (mh - hib/STO) -
Ausschuss für Kultur und Medien unter „ferner liefen“, zumindest was die Besetzungsgröße angeht. Da steht er auf einer Stufe mit dem Tourismusausschuss. Das jedenfalls planen die Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.

Ausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich mit der sozialen Lage von Künstlern und Kreativen

Der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag wird in seiner heutigen Sitzung ein Fachgespräch über die soziale Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen führen. Eingeladen dafür sind: Lisa Basten, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Irene Bertschek, Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Sören Fenner, art but fair Deutschland e. V., Uwe Fritz, Künstlersozialkasse, und Alexandra Manske, Universität Hamburg.

Bundestag beschließt umstrittenes Kulturgutschutzgesetz

23.06.16 (dpa) -
Berlin - Trotz massiven Widerstands von Händlern und Kunstsammlern hat der Bundestag das Gesetz zum Schutz von Kulturgütern mit klarer Mehrheit beschlossen. Nach letzten Änderungen im Ausschuss stimmten Union und SPD am Donnerstag im Plenum dem Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu. Die Opposition enthielt sich.

Quorum erreicht: KSK-Petition des DTKV knackt 50.000er-Marke

26.07.13 (nmz-red/Regensburg) -
Die vom Deutschen Tonkünstlerverband beim Deutschen Bundestag gestartete E-Petition zur Künstlersozialkasse war erfolgreich. Bereits 11 Tage vor Ablauf der Frist hatten 50.000 Personen die Petition gezeichnet. Bei Erreichen dieser Zahl berät der Petitionsausschuss im Regelfall öffentlich über das formulierte Anliegen.

Regelmäßige Überprüfung der Abgaben: DTKV startet Bundestagspetition zur Sicherung der Künstlersozialkasse

09.07.13 (nmz-red/Regensburg) -
Von einem „kulturpolitischen Offenbarungseid“ hatte der Deutsche Kulturrat gesprochen, als im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien Anfang Juni mit den Stimmen der Regierungskoalition ein für den Fortbestand der Künstlersozialkasse bedeutsamer Passus aus dem Regierungsentwurf zur „Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“ kurzerhand wieder gestrichen wurde. Nun hat der Deutsche Tonkünstlerverband eine E-Petition beim Deutschen Bundestag gestartet, um eben diesen Punkt wieder aufzunehmen.

Grütters sieht Verankerung von Kultur im Grundgesetz kritisch

24.11.09 (Agentur ddp) -
Berlin - Die designierte Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses Monika Grütters (CDU) rechnet in den kommenden Jahren nicht mit steigenden Kulturetats. «Wir können schon froh sein, wenn nicht gekürzt wird», sagte Grütters der Zeitung «Die Welt» (Dienstagausgabe).

Hans-Joachim Otto wird Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Berufung des bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages Hans-Joachim Otto, MdB (FDP) zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Otto wird im Wirtschaftsministerium die Bereiche Informationsgesellschaft und Kreativwirtschaft verantworten.
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