Ministerin: «Opernsanierung kein Thema für eine Bürgerbefragung»


04.01.20 -
Stuttgart - In der Debatte um die milliardenschwere Sanierung der Stuttgarter Oper hält die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer nichts von einer Bürgerbefragung. Die Entscheidung über das mehrjährige Bauprojekt in der Innenstadt müssten letztlich die Politiker fällen, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
04.01.2020 - Von dpa, KIZ

«Ich halte die Sanierung der Oper als Thema für eine Bürgerbefragung nicht für geeignet», sagte Bauer. Nicht nur sei es kompliziert, im System der «Ja»- und «Nein»-Antworten eine umfassende Frage zur Abstimmung zu stellen. Es sei auch unklar, ob nur die Einwohner Stuttgarts, die der Region oder aber alle Baden-Württemberger befragt werden sollten. Dies war 2011 beim Volksentscheid zum Bahnprojekt Stuttgart 21 der Fall gewesen. 

«Bürgerentscheide und Bürgerbeteiligung sind nie ein Ersatz dafür, dass die gewählten Vertreter ihre Verantwortung wahrnehmen», sagte Bauer. Wichtig sei es aber, die Öffentlichkeit so transparent und früh wie möglich einzubinden. «Wir haben eine selbstbewusste Gesellschaft. Die Leute wollen den Sinn nachvollziehen und auch bei einer so mutigen Entscheidung hinter die Kulissen schauen können, um zu verstehen, worum es da geht.» Eine Abstimmung hatte unter anderem die Bürgerinitiative «Aufbruch Stuttgart» gefordert. 

Nach den Plänen von Stadt und Land könnten die Sanierung der Oper und der Bau eines Übergangsgebäudes mehr als eine Milliarde Euro kosten. Die Bauarbeiten sollen fünf Jahre bis sieben Jahre dauern und nicht vor 2025 beginnen.

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