Bundesrechnungshof profiliert sich auf Kosten der Kultur

Deutscher Kulturrat besorgt über Äußerungen des Bundesrechnungshofes zur Museumsinsel in Berlin

Berlin, den 19.11.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist besorgt über die Art und Weise der Äußerungen des Bundesrechnungshofes zur Finanzierung der Museumsinsel in Berlin.

In den „Bemerkungen 2004 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ schrieb der Bundesrechnungshof vor wenigen Tagen: „Baukosten von mehr als 130 Mio. Euro könnten einspart werden, wenn die aus Zuwendungen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien finanzierten Baumaßnahmen auf der Museumsinsel in Berlin darauf beschränkt würden, vorrangig die historischen Bauwerke wieder herzustellen. Deshalb und wegen des ohnehin stark gestiegenen Finanzbedarfs sollte die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf ihre Planung verzichten, ein „Neues Eingangsgebäude“ zu bauen, die historischen Bauwerke mit unterirdischen Gängen zu verbinden und den Kellerfußboden des Pergamonmuseums abzusenken."

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute zu der Kritik des Bundesrechnungshofes: „Politische Entscheidung im Rahmen des geltenden Rechts unterliegen nicht der Beurteilung des Bundesrechnungshofes. Bei der Beurteilung der Baumaßnahmen der Museumsinsel, die durch den Stiftungsrat, dem die Länder und der Bund angehören, den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung beschlossen wurden, hat der Bundesrechnungshof diesen Grundsatz verletzt. Die vermeintlich zu hohen Kosten der Kultur anzuprangern, ist immer eine Schlagzeile wert. Wenn der Bundesrechnungshof sich profilieren will, soll er das nicht gerade bei der Kultur tun, hier wird nämlich schon seit Jahren überdurchschnittlich gespart.“