DOV kritisiert Erpressung der Kommunen durch das Land nach FAG-Beschluss
Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) sieht in dem Beschluss des Landtages MV zum Finanzausgleichgesetz einen GAU für die Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern. Der Landtag hatte in seiner Sitzung am 21.10. mit den Stimmen der Regierungsmehrheit das Finanzausgleichsgesetz (FAG) beschlossen. Damit wurde auch der finanzielle Rahmen für die Theater- und Orchesterfinanzierung des Landes auf dem unveränderten Niveau von 1994 bis 2020 festgeschrieben.
"Dieser Beschluss der Landtagsmehrheit mit den Stimmen von CDU und SPD ist ein Schlag ins Gesicht aller Kommunalpolitiker im Land, die sich insbesondere um ihre Kultureinrichtungen vor Ort sorgen", ärgert sich Gerald Mertens, Geschäftsführer der DOV. "Anstatt die seit über einem Jahr von uns und anderen geforderte offene Diskussion über sinnvolle, finanzierbare und nachhaltige Theater- und Orchesterstrukturen zu führen, wird den Kommunen jetzt vom Land einfach der Geldhahn zugedreht, so dass sie gar nicht mehr verfassungsgemäß autonom entscheiden können. Sie werden faktisch gezwungen, ihre Angebote - vor allem in der Kultur - drastisch einzuschränken. Das ist astreine Erpressung", meint Mertens weiter.
"Besonders schlimm ist, dass die Landesregierung - offenbar allein, um den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden -, vorgelegte Alternativkonzepte gar nicht erst diskutieren will. Nach dem Motto "Augen zu und durch" sollen noch vor der nächsten Landtagswahl vollendete Tatsachen geschaffen und die Zahl der Orchester von neun nach 1990 bzw. gegenwärtig vier auf zwei spätestens im Jahr 2020 reduziert werden. Größer kann die rote Laterne, die sich MV unter allen neuen Bundesländern damit umhängt, gar nicht sein", so Mertens, der auf eine dringende Kurskorrektur spätestens zur Landtagswahl im Jahr 2011 baut.
V.i.S.d.P.
Gerald Mertens
Geschäftsführer