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SPD will Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie

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Hamburg/Lüneburg - Die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion will die Kostenexplosion beim Bau der Elbphilharmonie von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss hinterfragen lassen. Das Gremium solle die Gründe für die extremen Kostensteigerungen klären und sich mit der Vertragsgestaltung und dem Kostencontrolling beschäftigen, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag nach einer Klausurtagung in Lüneburg. Die Linksfraktion begrüßte das Vorhaben.

Die SPD-Fraktion erarbeite bereits einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag, in dem das Untersuchungsziel des Ausschusses festgeschrieben sei, sagte Neumann. Alles andere werde man «zügig, aber ohne Hektik» klären und in die Wege leiten.

Das Konzerthaus, dessen Eröffnung im Mai 2012 geplant ist, sollte zunächst 77 Millionen Euro kosten. Mittlerweile liegen die Kosten bei 323,5 Millionen. «Ich glaube nicht, dass wir bei den Kostensteigerungen das Ende der Fahnenstange erreicht haben», sagte Neumann weiter. Über den Untersuchungsausschuss müsse geklärt werden, weshalb es zu diesem Kostenfeuerwerk kommen konnte und wer politische wie auch fachlich die Verantwortung trage.

Zustimmung für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss kam von der Linksfraktion. Der kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, Norbert Hackbusch, sagte: «Die öffentliche Hand kommt für die Kostenexplosion auf, während an allen Ecken und Enden gespart wird. Das gefährdet nicht nur das Ansehen des Senats, sondern der Politik insgesamt.» Am Montag (29. März, 13.00 Uhr) will sich die Linksfraktion auf einer Pressekonferenz zu diesem Thema äußern.
 

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