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Nichts zu jubeln. Foto: Bernd Schweinar

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Popkultur-Wurst hat keine zwei Enden zum Anbeißen

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Eintauchen in die BKM-Kürzungspläne für den Haushalt 2027 · Von Bernd Schweinar
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Dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die Popkultur im BKM-Haushalt 2027 besonders kürzen will, ging steil durch die Medien. Die nmz hat sich Weimers Pläne im Detail angesehen. Er muss gegenüber 2026 nominell 237.464.000 Euro einsparen. Das sind 10,08 Prozent gegenüber 2026. Warum nicht linear gespart wurde, haben wir das BKM gefragt. Und nicht nur die Popkultur muss stark bluten. Andere gewinnen, nicht nur Bayreuth. Und dass Claudia Roths „Kulturpass“ mit 3.610.000 Euro nicht überleben wird, dürfte klar sein, auch wenn damit durchaus jugendliche Teilhabe initiiert wurde.

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Musikalischer Geschmack sagt oft viel über Sozialisation aus. Aber auch bei Weimer? Das BKM will uns Antworten nachreichen, hat aber zumindest noch auf die Haushaltsfragen geantwortet. Die Livekomm als ein zentraler Verband der Club- und Festivalbühnen fordert aktuell einen „Live-Gipfel“. Erst jetzt? Hat man jahrelang eigenes Lobbying hintangestellt und auf die Finanzierungskraft und Kommunikation der Initiative Musik vertraut? Ein Kardinalfehler in der Außenkommunikation?

Als Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, Jahrgang 1964, Teenager war, hätte er sich mit der Neuen Deutschen Welle von „Ideal“ bis Nena ebenso sozialisieren können, wie im härteren Segment mit „AC/DC“. Mit welcher Musik er zwischen 15 und 20 Jahren tatsächlich erwachsen wurde, wollten wir vom Staatsminister wissen. Die Antwort soll laut BKM noch folgen. In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen gestand er eine „Schwäche für Latino-Pop und Fado“ ein und nannte sich einen „Mainstreamer“, der alles höre, was gerade in den Charts sei. Wo bleibt das Ohr für Newcomer? Denn ohne Newcomer keine Chartnachfolger!

Gekürzte Festivalförderung

Ist Popmusik also für Weimer buchstäblich „Da Da Da“, um es mit „Trio“ 1982 zu sagen? Aber die Wurst hat für die Popkultur 2027 leider keine zwei Enden, wie Triosänger Stephan Remmler in „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei“ sang. Für etliche Elemente in der Popkultur geht es mit den Kürzungsplänen von Wolfram Weimer buchstäblich um die Wurst. Und die hat für Projekte zum Beispiel in der stark gekürzten Festivalförderung nur ein Ende. Das letzte Ende! Den Restzipfel! Festivals sind insbesondere im ländlichen Kulturraum eine wichtige gesellschaftliche Plattform und oftmals auch stark vom Ehrenamt getragen. Der Rest finanziert sich über Ticketeinnahmen und Fördermittel. Die will Weimer 2027 halbieren. Vielleicht denkt er sich: Sollen sie halt das andere Ende der Wurst essen? Nur, es ist da nicht einmal mehr ein Stück Wursthaut zum draufbeißen.

Aber kann man willentlich so unwissend über die Kulturrealität in Deutschland sein? Ab wann beginnt die Schwelle zur kulturellen Ignoranz? War Weimer in der portugiesischen Jugendkultur Popper oder später Yuppie? Fehlt ihm der Bezug zur Gesellschaftsrealität? Zur Zeit der „Nelkenrevolution“ 1974 in Portugal war Weimer erst zehn Jahre alt. Aber in der Folge entstand auch in Portugal eine Jugendkulturszene mit Bands, die gesellschaftliche Missstände und den Wunsch nach Veränderung thematisierte. Von Bands wie „Xutos & Pontapés“ oder „UHF“ könnte er gehört haben. Nein, er sollte.

Dem Abbau freigegeben

Zum Geld. Zehn Prozent weniger Mittel für das BKM 2027. In anderen Kulturhaushalten sind globale Minderausgaben Usus. Zehn Prozent, für die meisten verkraftbar. Und lineare Kürzungen sind eines, nämlich transparent. Niemand fühlt sich übervorteilt oder benachteiligt. Die Sprecherin von Staatsminister Weimer auf nmz-Nachfrage: „Pauschale Kürzungen führen dazu, dass Ungleiches gleichbehandelt wird, ein solches Vorgehen gefährdet die kulturelle Infrastruktur.“ Wenn dem so wäre, müsste man dann im BKM nicht auch registrieren, dass in der Popkultur bei 22 Prozent Kürzungen eben auch die dort viel fragileren Infrastrukturen sogar existenziell gefährdet werden, um beim BKM-Terminus zu bleiben? Und noch einen markanten Satz schreibt Weimers Pressestelle: „In haushalterisch herausfordernden Zeiten kann es nicht das Ziel sein, Kultur durch pauschale Kürzungen abzubauen, sondern gezielt und verantwortungsvoll zu priorisieren.“ Im Umkehrschluss bedeutet Weimers Politik aber auch, dass stark gekürzte Genres eben nicht priorisiert sind und dem Abbau freigegeben werden. Das betrifft neben der Popkultur aber auch die „Kulturelle Vermittlung“ (Titel 685 10) mit minus 52,38 Prozent, oder die „Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien“ (686 13) mit weniger 25 Prozent. Und es betrifft „Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater“, wie deren Haushaltstitel 684 21 auch heißt. In knappen Worten wieder vielfach das, was sich „Freie Szene“ nennt. Dieser Titel subsummiert auch das Bayreuther Festival, für das es 2027 eine Steigerung um eine Million Euro geben soll. Das herausgerechnet, werden die weniger etablierte Bereiche um 9.870 T€ gekürzt, was auch rund 19 Prozent entspricht. Sinnvoll bei nur 10 Prozent weniger Gesamthaushalt? Oder vom BKM einfach nur mit „negativ-priorisiert“ gebrandet? Gesellschaftspolitisch nicht auf dem Wertigkeitslevel des Kulturstaatsministers?

Kulturaufschrei überhört?

Fehlt den Genres jenseits der Hochkultur bei Weimer die politische Stützkraft? Oder in der Politik allgemein? Ein CSU-Vorstandsmitglied sagte einst während des Kampfes um Coronahilfen der Popkultur: „Söders Staatskanzlei hat noch viel zu wenig Angst vor der Popkultur.“ Und von Parlamentariern übermittelt ist der Satz eines Landeskulturministers: „Popkultur fördern wir nicht, die wählen uns eh nicht.“ Wie also umgehen mit dem „Menscheln“ in der Popkulturförderung? Ist sich die Popkultur der medialen und gesellschaftlichen Kraft bewusst, die sie durch die Millionen von Konzertbesuchenden hat? Sind Grönemeyer & Co bereit, sich für Streaming politisch einzusetzen, aber nicht für die Grassroots des Newcomeraufbaus? Mit Grönemeyer & Co stellt sich auch der Kulturstaatsminister vor die Kameras. Hat er das bisher für Hinz und Kunz der Popkultur oder der freien Szenen getan? Christian Ordon, Geschäftsführer der LiveKomm antwortet: „Die Verwaltungsebene ist mit uns im Austausch. Ein Termin mit Herrn Weimer steht noch aus und was bisher fehlt, ist ein systematischer Dialog mit der Basis-Livekultur und eine erkennbare Übersetzung dieser Perspektive in die Förderpolitik.“

Gibt es mindere kulturpolitische Aufgaben?

Und was ist mit Solidaritätsbekundun­gen anderer Genres gegenüber den jetzt überproportional Gerupften? Wir wollten vom BKM wissen: Warum befördert das BKM durch die unterschiedlich starken Haushaltskürzungen die Konkurrenzdebatte innerhalb der Kulturgenres? Und Weimers Sprecherin antwortet: „Es geht nicht um ein Entweder-Oder und die Veranschlagungen sind auch keine Abwertung einzelner Genres. Vielmehr ist es zwingende Notwendigkeit, bei begrenzten Mitteln unterschiedliche Bereiche nach ihren jeweiligen kulturpolitischen Aufgaben zu fördern.“ Hat also Popkultur, haben freie Theater oder die Literatur eine mindere kulturpolitische Aufgabe?

Oder ist der „Kampf der Genres“ nicht schon längst entschieden? Bayreuths Oberbürgermeister Andreas Zippel spricht in Zusammenhang mit dem 150-jährigen Jubiläum des Festivals von „zahlreichen hochwertigen kulturellen Events“. Fehlt der Popkultur in Deutschland bei den vermeintlichen Eliten die Vermittlung der eigenen „Hochwertigkeit“. Und befeuert nicht sogar Weimer noch die Konkurrenz und den Neid der Genres untereinaner?

Zahnlose Initiative Musik

Womit auch das Lobbying mitschwingt. Entscheider aus Politik und Verwaltung sind viel häufiger Hochkulturgast, denn bei Szeneveranstaltungen. Zentrale Geldverteilstelle für Bundesmittel ist seit bald zwei Dekaden die Initiative Musik gGmbH. Aus deren Spitze hörte man in den letzten Jahren den Satz, man solle ihnen den Kontakt zur Politik und den Geldgebern überlassen. Politische Eigeninitiative der Szene? Ungern. Das wird jetzt zum Knieschuss. Ähnlich wie einst bei Popkulturbeauftragten in Ministerien und Behörden. Diese mussten oft jedes Komma eigener Pressestellungnahmen von Behördenspitzen absegnen und freigeben lassen. Kritik an politischen Entscheidungen war damit nicht möglich. Dass die BKM-Kürzungspläne „keine gute Idee“ seien, war das Maximum an hörbarer Kritik. Und die Szeneverbände? Gebündelter Protest? Millionenfache Publikumsaktivierung? Namhafte Testimonials? Weimer braucht sich vor der Szene bislang kaum für sein Handeln zu fürchten. Bis es zu dem geforderten Live-Gipfel kommt, ist das Thema durch.

Clubs jetzt doch keine „Anlagen kultureller Zwecke“

So kommt es, dass die Popkultur auch an anderen politischen Baustellen unter Druck gerät. Die Intention des Entschließungsantrages im Bundestag von 2021, um Clubspielstätten als „Anlagen kultureller Zwecke“ zu deklarieren, wird jetzt endlich angepackt, aber nur elementar verwässert. Das Bundesbauministerium hatte sogar eine Schallschutzförderung für Clubumbauten gestartet, um das Verhältnis zur und die Belastung der Nachbarschaft positiv zu gestalten. Für 2027 sprechen alle Zeichen dafür, dass das wieder gestrichen wird. Auch!

In jeder Verwaltung gibt es trotz der „Jährlichkeit“ Haushaltsreste. Die sind i.d.R. zweckgebunden. Vielfach aber gibt es innerhalb von Deckungskreisen gewisse Lenkungsmöglichkeiten. Noch dazu, wenn das z.B. ein Minister mitträgt. Das BKM hat 2025 lt. Bundeshaushalt rd. 31,5 Mio. EUR nicht verbraucht. Das BKM antwortet auf Nachfrage, dass „eine Umwidmung grundsätzlich nicht zulässig“ sei. Auf andere Frage aber schreibt das BKM: „Die Mittel sind nicht vollumfänglich übertragen, sondern weit überwiegend zur Erbringung einer Globalen Minderausgabe als auch zur Absicherung der Finanzierung fortbestehender zweckgebundener Verpflichtungen (insbesondere von Ausgaberesten für mehrjährige Investitionsmaßnahmen) verwendet worden.“

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