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Berlin/Hamburg (dpa) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich für eine aktive Rolle des Bundes in der Bildungs- und Forschungspolitik ausgesprochen. Dafür will sie die nach der geplanten Föderalismusreform bestehenden Möglichkeiten sowie einen Dialog mit den Ländern nutzen.
Sie werde sich «schon in dieser Woche in der Kultusministerkonferenz (KMK) darum bemühen, dass wir ein neues Kapitel aufschlagen und einen Dialog über die wichtigen Strategien in den nächsten Jahren aufnehmen», sagte Schavan der dpa.
Als konkretes Ziel nannte sie eine «gemeinsame Strategie von Bund und Ländern» zur Bewältigung des Studierenden-Andrangs an den Hochschulen bis zum Jahr 2015. Dabei gehe es darum, «wirklich in allen 16 Ländern - also auch in den finanzschwachen Ländern» die notwendige Kapazität zur Verfügung zu stellen. «Diejenigen, die studieren wollen, müssen die Möglichkeit zum Studium bekommen und auch ihr Studium in der vorgeschriebenen Zeit absolvieren können.»
Die Ministerin sprach sich für einen Wettbewerbsföderalismus aus. Sie hält es aber für notwendig, dass der Bund übergreifend Impulse gibt und Schwerpunkte setzt. «Wir haben bei der PISA-Studie gesehen, dass der Wettbewerbsföderalismus das System nach vorne bringt. Wir werden uns über einzelne Bereiche - wie Migrationsförderung, Begabtenförderung, frühkindliche Bildung - verständigen, welche Impulse seitens des Bundes ergänzend zu den bereits eingeleiteten Maßnahmen der Länder sinnvoll sind.»
Um als Bundesministerin künftig Schwerpunkte zu setzen, will Schavan die gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern nutzen. «Manches, was in der Vergangenheit über gemeinsame Modellversuche gestaltet wurde, wird künftig über den Bereich der angewandten Bildungsforschung, also der gemeinsamen Forschungsförderung erfolgen.» Damit werde zugleich in Deutschland die Bildungsforschung ernsthaft etabliert. So gebe es bislang kaum eine Forschung im Bereich der frühkindlichen Bildung. «Entscheidend ist ein gutes Einvernehmen und der damit verbundene Dialog mit den Ländern. Das wird letztendlich darüber entscheiden, was in den nächsten Jahren seitens des Bundes möglich ist», betonte Schavan.