Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute in einem Video direkt an die Künstlerinnen und Künstler gewandt. Darin betont sie, dass der Erhalt der Kulturlandschaft für Deutschland oben auf der Prioritätenliste stehe. Sie versucht mit ihrer Ansprache, Brücken zu bauen auch zwischen dem Bund und den Bundesländern.
Bundeskanzlerin Merkel richtet sich in ihrem aktuellen Podcast an die Künstlerinnen und Künstler in Deutschland und sichert ihnen angesichts der Corona-Pandemie die Unterstützung der Bundesregierung zu. "Ich weiß, was wir alles vermissen und wie viele Bürgerinnen und Bürger darauf warten, endlich wieder live Ihre kulturellen Angebote erleben zu können", sagt die Kanzlerin. Deshalb sei die Bundesregierung, zuvorderst die Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zusammen mit den Ländern daran interessiert, dass das kulturelle Leben auch in Zukunft eine Chance hat und Künstlerinnen und Künstlern Brücken gebaut werden.
Die Bundesregierung habe bei ihren Hilfsprogrammen die Bedürfnisse von Künstlern und der Kreativwirtschaft immer mitgedacht, so Merkel. So helfe das Programm für Solo-Selbstständige ganz besonders auch denjenigen, die permanente Ausgaben für Atelierkosten, Mieten und anderes haben. Der Zugang zur Grundsicherung wurde gerade für Solo-Selbstständige viel einfacher gestaltet. Kulturstaatsministerin Grütters habe dafür Sorge getragen, dass sie aus ihrem Etat ausfallende Honorare und anderes begleichen kann. Ziel sei, dass die „kulturelle Landschaft auch nach der Überwindung der Pandemie, nach der Überwindung dieses tiefen Einschnitts weiterexistieren kann“.
Die Corona-Pandemie bedeute einen tiefen Einschnitt für das kulturelle Leben. Die Bundeskanzlerin begrüßt deshalb die vielen neuen Ideen für Kultur im digitalen Raum, deren Möglichkeiten aber dennoch sehr eingeschränkt blieben. Umso erfreulicher sei es, sagt Merkel, dass bei entsprechenden Sicherheitskonzepten jetzt Museen und Gedenkstätten schon wieder öffnen konnten und Konzepte entwickelt würden, wie unter den Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen auch Theater, Konzerthäuser, Opern und andere Kulturstätten wieder öffnen können.
- Der Video-Podcast ist heute, Samstag, seit 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
[update, 10.5.]
ergänzend dazu die dpa-Meldung vom 10.5.:
«Kultur-Milliarde»? Merkel sichert Kultur Corona-Hilfe zu
Sascha Meyer, dpa
Berlin - Die Bundesregierung hat schon Milliarden-Rettungsschirme gespannt, um Folgen der Corona-Krise abzumildern. Neben der Wirtschaft dringt die Kulturszene auf mehr Finanzhilfen. Dazu kommen nun aktuelle Signale.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Kulturbranche angesichts der wochenlangen Zwangspause wegen der Corona-Krise weitere Unterstützung zugesichert. Ziel sei, dass die breite und vielfältige kulturelle Landschaft auch nach Überwindung der Pandemie weiterexistieren könne, sagte sie am Samstag. Es sollten nun Konzepte entwickelt werden, wie mit Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen auch Theater, Konzerthäuser, Opern und andere Kulturstätten wieder öffnen könnten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte ein eigenes Kultur-Konjunkturprogramm an. Die Branche forderte schnelle Hilfen.
«Ich weiß, was wir alles vermissen und wie viele Bürgerinnen und Bürger darauf warten, endlich wieder live Ihre kulturellen Angebote erleben zu können», sagte Merkel an die Kulturszene gerichtet in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. «Bis dahin versuchen wir, so gut wie es geht, Sie zu unterstützen durch unsere Hilfsprogramme - aber auch dadurch, dass wir sagen, wie wichtig Sie für uns sind.» Merkel sprach von einem tiefen Einschnitt in das kulturelle Leben. Besonders betroffen seien Freischaffende. Daher wollten Bund und Länder Brücken bauen und weiterhin schauen, «welche Unterstützungsmaßnahmen auch in den nächsten Monaten für die Kunst von Notwendigkeit sind».
Der Deutsche Kulturrat begrüßte Merkels Äußerungen. «Die Zeit läuft uns nämlich weg», sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Nötig sei Klarheit über einen angekündigten nationalen Fonds, ohne den die kulturelle Infrastruktur nicht erhalten werden könne. «Bislang fehlt ein großes nationales Kulturprogramm in der Krise.» Da dies eine konzeptionelle und verwaltungstechnische Herausforderung sei, hätten die Kulturverbände Hilfe bei der Planung und Umsetzung angeboten.
Scholz stellte zusätzliche Unterstützung in Aussicht. «Kunst und Kultur brauchen unbedingt ein eigenes Konjunkturprogramm, wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen», sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». Er sei mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) im Gespräch. Grütters schrieb in der «Welt am Sonntag», sie arbeite an einem großen, über bisherige Maßnahmen hinausgehenden Unterstützungsprogramm. Sie sei zuversichtlich, «dass wir damit unzählige Kultureinrichtungen in Deutschland noch besser unterstützen können».
Brosda forderte eine nationale Kraftanstrengung. Ziel müsse sein, so viel Kulturproduktion und Kulturerleben zu ermöglichen, wie gemessen am Gesundheitsschutz verantwortbar sei. «Dazu müssen wir auch neue Formate und Verbreitungswege ausprobieren und fördern.» Der SPD-Kulturexperte Martin Rabanus sagte: «In Anbetracht der Größe der Aufgabe brauchen wir eine Kultur-Milliarde.» Dies sei nötig, um Einrichtungen nicht nur kurzfristig mit Zuschüssen das Überleben zu sichern. Es gehe um Monate, in denen kein Regelbetrieb denkbar sei. Insbesondere privat getragene Einrichtungen wie Theater, Musikclubs, Festivals, Kinos und vergleichbare Einrichtungen benötigten Hilfe.
Grünen-Kulturpolitiker Erhard Grundl begrüßte die Äußerungen von Merkel und Scholz. «Viele Kulturschaffende haben dabei nicht nur sehnsüchtig auf diese Würdigung gewartet, für viele drängt die Zeit.» Sie seien bisher teils durch Raster der Hilfsmaßnahmen gefallen. Die Bundesregierung müsse einen eigenen Kulturrettungsfonds einrichten. Eine einmal weggebrochene Kulturlandschaft nach der Pandemie wieder etablieren zu müssen, würde ein Vielfaches kosten.