Koordinierung zwischen Bund und Ländern in Brüssel ist überfällig

Koordinierung zwischen Bund und Ländern bei der Vertretung der deutschen Kulturpolitik in Brüssel ist überfällig
Deutscher Kulturrat fordert konkrete Verantwortungsteilung zwischen Bund und Ländern

Berlin, den 17.10.2006. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages sich gestern Nachmittag in einer Öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Kultur in Europa – Kultur im Kontext der Globalisierung“ beschäftigt hat.

Der Sprecher der Initiative „Europa eine Seele geben“, Dr. Volker Hassemer, hatte der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland“ schon vorab ins Stammbuch geschrieben: „Deutschland ist bisher eher ein Problemland, wenn es um die Aktivierung des Kulturellen für die Europäische Union geht. Das föderale Prinzip veranlasste uns in der Vergangenheit, Kompetenzen und Aufgaben „Europas“ auf dem Feld der Kultur eher anzuzweifeln.“ Barbara Gessler, die Leiterin der Vertretung der Europäischen Union in Bonn sagte: „Man wird in Brüssel nur eine gewisse Zeit auf Deutschland warten“. Sie sprach damit ebenfalls das noch ungeklärte Verfahren zur Vertretung der nationalen kulturpolitischen Interessen in Europa nach der Grundgesetzänderung vom 1. September dieses Jahres an. Dr. Hans-Jürgen Blinn, Beobachter der GATS-Verhandlungen im Auftrag des Bundesrates und Ministerialrat im Kulturministerium von Rheinland-Pfalz hat unmissverständlich die Verhandlungsführung der Länder in Kulturfragen in Brüssel gefordert. Gleichzeitig schlug er vor, dass eine Abordnung der Länder beim Auswärtigen Amt für die bessere Koordination der deutschen kulturpolitischen Interessen eingesetzt werden könnte, da bislang die Ländervertreter „zu weit weg“ seien.

Die Anhörung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages bekräftigte die Befürchtungen des Deutschen Kulturrates, dass immer noch keine Klarheit zur Verantwortungsteilung zwischen Bund und Ländern bei kulturpolitischen Fragen in Brüssel gefunden wurde.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Mitglied der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages, Olaf Zimmermann, sagte: „Eine frühzeitige und intensive Koordinierung zwischen Bund und Ländern bei der Vertretung der deutschen Kulturpolitik in Brüssel ist überfällig. Seit dem 1. September gilt das reformierte Grundgesetz, in dem den Ländern mehr Verantwortung bei Fragen der Kultur in Brüssel eingeräumt wird. Doch bis heute, das hat die gestrige Anhörung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ gezeigt, ist immer noch völlig unklar, wer von deutscher Seite, wann den Hut bei Kulturfragen in Brüssel aufsetzen wird. Der Deutsche Kulturrat fordert, dass das Verfahren endlich geklärt wird, damit der deutschen Kultur in Brüssel kein vermeidbarer Schaden zugefügt wird.“