UNESCO: Dresden darf Völkerrecht nicht ignorieren


15.08.06 -
Bonn/Dresden (ddp). Die deutsche UNESCO-Kommission kritisiert die Anordnung des Regierungspräsidiums Dresden zum Baubeginn der Waldschlößchenbrücke. «Es geht nicht, dass die Stadt, die sich freiwillig um den Eintrag in die Weltkulturerbeliste beworben hat, jetzt das Völkerrecht ignoriert», sagte der Vize-Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission, Dietrich Offenhäußer, am Dienstag in Bonn.
15.08.2006 - Von nmz-red/leipzig, KIZ


Die Argumentation der Behörde in dem Streit sei nicht haltbar, sagte Offenhäußer. Nach Ansicht des Regierungspräsidiums bestehen zwischen Dresden und der UNESCO keine unmittelbaren Beziehungen, um die Baumaßnahmen im Konsens mit der UNESCO beschließen zu müssen.

Offenhäußer betonte, mit diesem Eklat hätten auch die derzeit 13 deutschen Bewerber geringere Chancen, auf die Liste der Weltkulturerbestätten zu gelangen. «Wer so die UNESCO hintergeht, darf nicht darauf hoffen, dass man ihn noch mal ernst nimmt», fügte er hinzu. Der Bau der Brücke wäre eine «Bankrotterklärung an das Welterbeprogramm» seitens der Bundesrepublik. Das würde die Chancen Deutschlands schwächen, wieder Mitglied im Welterbekomitee zu werden.

Allerdings zeigte Offenhäußer auch Verständnis für das Dilemma, in dem die sächsische Landeshauptstadt stecke. Er rate der Stadt, andere Lösungen, wie einen neuen Bürgerentscheid, zu prüfen. Vor allem müsse mit den Stadträten gesprochen werde, die einen Bürgerentscheid blockierten. Zudem würde es die UNESCO-Kommission begrüßen, wenn sich der Freistaat und die Bundesregierung an einer Lösung beteiligten. Bisher vermisse die Kommission den Willen, aus dem Dilemma herauszukommen.

Das Regierungspräsidium hatte am Montag den Beschluss des Dresdner Stadtrats zur vorläufigen Aussetzung des Baubeginns der Waldschlößchenbrücke für rechtswidrig erklärt. Für den Fall des Baus droht die UNESCO der Stadt, dem Elbtal als Landschaft den Status des Weltkulturerbes abzuerkennen.












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