Im Kanzlerinnen-Video: Angela Merkel dankt den Kulturstaatsministern


(nmz) -
Berlin (nmz-ddp). In angespannten Zeiten sucht man in unserer Medien-Republik nach Gründen zum Feiern. Das lenkt ab von Elend und Fehlern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Arbeit der Kulturstaatsminister anlässlich der Einrichtung des Amtes vor zehn Jahren gewürdigt. Ein feiner Geburtstag? Die bisherigen vier Amtsträger seien «mit Elan und Begeisterung» tätig gewesen, (wenn auch – vom Status her als Minister im Kanzleramt recht schwachbrüstig ausgestattet, nmzred) sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Das Amt habe der Kulturnation Deutschland gut getan. Jaja, unsere feine Kultur- und Bildungsnation.
25.10.2008 - Von nmz-ddp-thg

Kultur sei zwar nach der Verfassung «zuallererst Ländersache», sagte Merkel. Deshalb hätten die Länder dem Unterfangen anfangs skeptisch gegenübergestanden. «Aber inzwischen hat sich dieses Amt bundesweit etabliert, denn es hat sich gezeigt: Der Kulturstaatsminister konnte Ländern helfen, wenn es um kulturelle Einrichtungen von Weltrang geht», sagte die Kanzlerin.

Der erste 1998 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) berufene Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien war Michael Naumann (SPD). 2001 folgte ihm Julian Nida-Rümelin (SPD). Die parteilose Christina Weiss hatte das Amt von 2002 bis 2005 inne. Seit November 2005 ist Bernd Neumann (CDU) Kulturstaatsminister.

Seit vier Jahren verfügt der Kulturstaatsminister Merkel zufolge über steigende Etats. Zudem stehe ihm seit 2007 ein Titel für den "notwendigen Sanierungsbedarf bei Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung» zur Verfügung. Als Beispiele nannte sie die Sanierung der Berliner Staatsoper Unter den Linden und die Stiftung Weimarer Klassik. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Filmförderung. Neben den Ländern habe auch der Bund dafür Sorge getragen, dass in Deutschland wieder vermehrt Filme produziert würden.

Zugleich unterstrich die Kanzlerin, dass es gelungen sei, die Gedenkstättenkonzepte für die Zeit des Nationalsozialismus, «die schrecklichste Zeit der deutschen Geschichte», wie für die Zeit der SED-Diktatur, weiterzuentwickeln. Merkel betonte, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sei es gerade für die Jugendlichen besonders wichtig, dass es jetzt auch ein Gedenkstättenkonzept für die Zeit der SED-Diktatur gebe.

Am Dienstag findet im Berliner Martin-Gropius-Bau eine Festveranstaltung zum zehnjährigen Bestehen des Amtes des Kulturstaatsministers statt. Merkel wird dabei die Festrede halten. Dann wird sie wahrscheinlich begründen, weshalb sich die CDU/CSU gegen eine Verankerung der Kultur im Grundgesetz stemmt, oder auch nicht. Und vielleicht zwackt sie ja von den 500 Banken-Milliarden – als kleines Geburtstagsgeschenk ein paar unauffällige Milliönchen zusätzlich für die Kultur ab – oder auch nicht.  Vermuteter Titel der Rede: „Kultur als weicher Standortfaktor ist ein trefflicher Hilfsmotor für den Wohlstand unserer Gesellschaft“.

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