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Dresden: Sächsisches Kulturraumgesetz bis 2011 verlängert +++ Hamburg: Bürgerschaft entscheidet über Kostenerhöhung für Elbphilharmonie
Dresden: Sächsisches Kulturraumgesetz bis 2011 verlängert
Dresden (ddp-lsc). Die Staatsregierung will das Ende des Jahres auslaufende sächsische Kulturraumgesetz bis 2011 verlängern. Das Kabinett fasste am Dienstag einen entsprechenden Beschluss, wie Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD) in Dresden sagte.
Die Verlängerung sei ein «erster Schritt, der zwingend notwendig war». Damit erhielten die derzeit elf Kulturräume sowie kulturellen Einrichtungen in den Landkreisen strukturelle und finanzielle Sicherheit für die kommenden Jahre.
Stange fuhr fort, in einem zweiten Schritt werde das Gesetz den neuen Gegebenheiten nach der Verwaltungsreform angepasst, in deren Zuge unter anderem die Zahl der Landkreise verringert wird. Die Reform soll zum 1. August 2008 in Kraft treten. Stange betonte, Ziel auf längere Sicht sei es, das Gesetz zu entfristen. Derzeit werde geprüft, ob dieses Vorhaben mit der Verfassung in Einklang stehe.
Stange sagte, das bundesweit einmalige Gesetz, das seit 1993 in Kraft ist, solle in seinen Grundpfeilern erhalten bleiben. Dies betreffe die Finanzierungsregelungen ebenso wie die Kulturkonvente. Das Gesetz gewährleiste, dass Kultur in den Landkreisen «im Wettbewerb mit dem Straßenbau nicht unter die Räder» komme.
Bislang gibt es elf Kulturräume, die unter anderem Museen und Theater von regionaler Bedeutung, Bibliotheken sowie Projekte der Musik, Kunst, Literatur, Film und sorbischer Kultur umfassen. Träger und Geldgeber der dazu gegründeten Zweckverbände sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Zudem gibt es seit 2005 einen um 10 Millionen Euro erhöhten Landeszuschuss in Höhe von 86,7 Millionen Euro pro Jahr. Die Aufstockung war im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben worden.
Hamburg: Bürgerschaft entscheidet über Kostenerhöhung für Elbphilharmonie
Hamburg (ddp). Die Hamburger Bürgerschaft stimmt am Mittwoch über die höheren Baukosten für den Elbphilharmonie-Bau ab. Diese seien bisher formal noch nicht bewilligt worden, sagte ein Sprecher der Bürgerschaft am Dienstag auf ddp-Anfrage. Zuvor stelle der Kulturausschuss seinen Bericht vor.
Nach Angaben des Senats betragen die Baukosten für die Elbphilharmonie rund 241,3 Millionen Euro. Davon entfallen 138 Millionen Euro auf den öffentlichen und 103,3 Millionen Euro auf den privaten Bereich. Ursprünglich waren für das Prestigeprojekt am Hamburger Hafen 186 Millionen Euro veranschlagt worden.
Die Grundsteinlegung für den Bau auf dem Gelände des ehemaligen Kaispeichers A in der Hamburger HafenCity ist für den 2. April geplant. Das Gebäude soll nach Angaben der Stiftung Elbphilharmonie zwei Konzertsäle, Wohnungen und ein Hotel mit internationalem Konferenzbereich enthalten. Die Übergabe der Konzerthalle ist für Herbst 2009 vorgesehen.