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Erfurt: 15 % Kürzung für Jugend- und kulturelle Einrichtungen in Thüringen +++ Berlin: Bundestag stellt Gelder für Sanierung von Kulturinstitutionen zu Verfügung
Erfurt: 15 % Kürzung für Jugend- und kulturelle Einrichtungen in Thüringen
Ein landesweites Bündnis von 50 Freien Trägern und Vereinen hat gegen die von der Thüringer Landesregierung geplanten Kürzungen staatlicher Gelder protestiert.
Vor dem Landtag in Erfurt warnten etwa 1000 Demonstranten am Donnerstag vor den Folgen dieser ihrer Ansicht nach "Kahlschlagpolitik" im soziokulturellen Bereich. Diese treffe nicht nur Jugendliche und sozial Schwache, sondern erreiche mit Bibliotheken, kommunalen Kinos, Sportclubs, Musik- und Volkshochschulen auch die Mitte der Gesellschaft.
Sozialminister Klaus Zeh (CDU) verteidigte im Landtag die Kürzungen für Jugendeinrichtungen in Thüringen. Sie seien schmerzlich, aber nicht zu ändern. Redner von PDS und SPD warfen der CDU vor, aufgebaute Strukturen im Land zu zerschlagen. Die Landesregierung will im neuen Haushalt die Gelder bei der Jugendarbeit um ein Fünftel kürzen.
Mehrere Städte und Gemeinden in Thüringen haben an die CDU-Landtagsfraktion appelliert, einen Teil der Kürzungen zurückzunehmen. Erfurts Oberbürgermeister und CDU-Landesvize Manfred Ruge sagte, die Kommunen erwarteten, dass 100 von 220 Millionen Euro nicht wegfallen. Sonst bliebe fast kein Geld für die Sanierung von Straßen oder Schulen.
Einige Kommunen haben angekündigt, die Gewerbe- und Grundsteuer zu erhöhen. Dies sei nötig, um "Bedarfszuweisungen" vom Land zu erhalten, teilte der Gemeinde- und Städtetag mit. Am Beispiel Erfurts erklärte Ruge, der Wegfall von Landeszuweisungen reiße eine Lücke von 16 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Der Stadtrat hatte am Mittwoch beschlossen, die Gelder für Jugend- und kulturelle Einrichtungen um 15 Prozent zu kürzen.
Quelle: MDR.de
Berlin: Bundestag stellt Geld für Sanierung von Kulturinstitutionen zu Verfügung
Berlin (ddp-bln). Der Haushaltsauschuss des Bundestages hat gut eine halbe Million Euro aus dem Mauerfonds für drei Berliner Projekte freigegeben. Das teilte Ausschussmitglied Franziska Eichstaedt-Bohlig (Grüne) am Donnerstag mit. Danach gehen 129 000 Euro an die East-Side-Galerie an der Spree. Mit dem Geld sollen die Kunstwerke an der Mauer, die an die Zeiten der geteilten Stadt erinnern, saniert werden.
279 000 Euro gibt es für die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Berlin-Marienfelde. Für die Sanierung des Kinder- und Jugendfreizeitzentrums in der Wuhlheide und die Landesmusikakademie werden 127 000 Euro zur Verfügung gestellt.