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Bewerbung für Kulturhauptstadt - RVR veranstaltet drei Foren +++ Union sieht mangelnde Unterstützung bei Provenienzforschung +++ Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Neonazi-Band
Bewerbung für Kulturhauptstadt - RVR veranstaltet drei Foren
Mülheim/Essen (ddp-nrw). In drei öffentlichen Diskussionsveranstaltungen will der Regionalverband Ruhr (RVR) im kommenden Monat die Themen der Bewerbung des Ruhrgebiets für die Kulturhauptstadt Europas 2010 konkretisieren. Wie der RVR am Donnerstag in Mülheim mitteilte, sollen deshalb im Vorfeld des für den 20. Februar vorgesehenen Besuchs einer nationalen Expertenjury Foren in Gelsenkirchen, Mülheim und Duisburg stattfinden. Mehr als 400 Teilnehmer hätten sich zu den Veranstaltungen bereits angemeldet, hieß es.
Bei den Foren sollen die Schwerpunkte «Stadt der Möglichkeiten», «Stadt der Künste» und «Stadt der Kulturen» diskutiert werden. Die Foren dienen dabei der konzeptionellen Weiterentwicklung des Bewerbungskonzepts, das die kulturellen Kräfte der Region einbinden möchte.
Das Ruhrgebiet will 2010 Kulturhauptstadt Europas werden. Der Träger der Bewerbung sind der RVR und die Stadt Essen. Der Bundesrat wird im Herbst 2005 zwischen zwei und vier Bewerber benennen und der EU vorschlagen. Dabei lässt er sich von der Expertenjury beraten. Die endgültige Entscheidung trifft der Europäische Rat dann spätestens Anfang 2006.
Union sieht mangelnde Unterstützung bei Provenienzforschung
Berlin (ddp). Die Unions-Fraktion im Bundestag hat die mangelnde Unterstützung der Bundesregierung bei der Suche nach NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern beklagt. Die Bundesregierung sei weiterhin nicht bereit, den Museen bei der Provenienzforschung zu helfen, sagte der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Günter Nooke (CDU), am Donnerstag in Berlin. Dass ausgerechnet im Verursacherland die Aufarbeitung der Bestände in den Museen nicht offensiv betrieben werde, sei schwer verständlich.
Auch führe das hinter die «Gemeinsame Erklärung» von 1999 zurück, in der sich Bundesregierung, Länder und kommunale Spitzenverbände «zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz» verpflichtet hätten. «Es fehlt in Deutschland eine zentrale Dokumentationsstelle», sagte Nooke.
In den vergangenen fünf Jahren wurden den Angaben zufolge mehr als 3500 Kulturgüter ermittelt, bei denen ein NS-verfolgungsbedingter Entzug nicht ausgeschlossen werden kann. Über 160 Gemälde, Zeichnungen und Grafiken und mehr als 1000 Bücher konnten bisher zurückgegeben werden.
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Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Neonazi-Band
Dortmund (ddp-nrw). Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat Anklage gegen drei Mitglieder einer mutmaßlichen Neonazi-Band erhoben. Die Männer im Alter von 29 und 32 Jahren sollen zwischen Oktober 2000 und Sommer 2002 unter dem Bandnamen «Weiße Wölfe» in Kopenhagen eine CD mit rechtsradikalen und volksverhetzenden Texten aufgenommen haben, wie eine Sprecherin der Anklagebehörde am Donnerstag mitteilte. Dabei sollen sie unter anderem zu Gewalt gegen Obdachlose, Ausländer, Juden und Polizisten aufgerufen haben.
Nach Angaben der Sprecherin kursiert die CD bereits seit einiger in rechtsradikalen Kreisen. Durch den Import der CD aus Dänemark nach Deutschland hätten sich die Beschuldigten strafbar gemacht, hieß es. Die Angeklagten stammen aus Dortmund, Iserlohn und Arnsberg.
Das Schöffengericht des Amtsgericht muss nun über einen Verhandlungstermin entscheiden. Zu dem möglichen Strafmaß machte die Sprecherin keine Angaben.