Body
Chemnitz: Kulturbürgermeisterin verspricht Geld fürs Theater +++ Erfurt: Opposition kritisiert Entwurf für Bibliotheksgesetz
Chemnitz: Kulturbürgermeisterin verspricht Geld fürs Theater
Chemnitz (ddp-lsc). Die Stadt Chemnitz will trotz geplatzter Tarifverhandlungen für das Theater die volle Spielfähigkeit in der kommenden Saison sichern. Die Kommune tue alles, dass das im Juni vorgestellte Programm für die Spielzeit 2008/09 umgesetzt werden könne, sagte Kulturbürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzende Heidemarie Lüth (Die Linke) in Chemnitz. Der Aufsichtsrat werde sich bis Ende August genauer äußern. Vorher müsse die Theaterleitung ein Sparkonzept vorlegen.
Nach Lüths Angaben waren die Verhandlungen über eine Verlängerung des Haustarifvertrages am Dienstag geplatzt. Für das laufende Jahr werde die Stadt die durch eine Rückkehr zum Flächentarifvertrag entstehende Finanzlücke ausgleichen. In Zukunft werde es weiter qualitativ hochwertige, aber weniger Veranstaltungen geben. Darauf müsse das Personal zugeschnitten werden.
Das Vier-Sparten-Theater erhält seit 2006 einen jährlichen Zuschuss von 22,3 Millionen Euro. Wie Kämmerer Detlef Nonnen sagte, ist ein durch den Flächentarif bedingter Mehrbedarf von 4,2 Millionen Euro für die Stadt «über Jahre nicht finanzierbar». Die Stadt zahle bereits seit April 179 Theatermitarbeitern mehr Geld infolge des für sie geltenden Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst.
Der mehrfach verlängerte Haustarifvertrag zur Beschäftigungssicherung läuft im Sommer aus. Bei einer Fortsetzung wollten die Gewerkschaften weiter Kündigungsschutz, dem die Stadt nicht zustimmte. Generalintendant Bernhard Helmich hatte bei Nichtverlängerung die Streichung von mehr als 100 Stellen angekündigt, wenn die Stadt den finanziellen Mehrbedarf nicht ausgleiche.
Erfurt: Opposition kritisiert Entwurf für Bibliotheksgesetz
Erfurt (ddp-lth). Die Landtagsopposition bekräftigt ihre Kritik am Entwurf des Bibliotheksgesetzes der Landesregierung. Der vorgelegte Gesetzentwurf enthalte «keinerlei Zwangsregelung zum Erhalt von Bibiliotheken» und sei deshalb nicht ausreichend, sagte der Fraktionschef der Linken, Dieter Hausold, am Mittwoch in Erfurt. Es sei nicht damit getan, einen Bildungsauftrag der Bibliotheken festzuschreiben und den Bürgern ein Zugangsrecht zu garantieren.
SPD-Chef Christoph Matschie monierte, mit dem Gesetz lasse sich der Verlust von Bibliotheken langfristig nicht verhindern. Für den Erhalt der insgesamt 280 Bibliotheken in Thüringen sei eine bessere finanzielle Ausstattung nötig.
CDU-Fraktionschef Mike Mohring verteidigte hingegen den Gesetzentwurf, der bundesweit der erste seiner Art und ein «Pilotprojekt» sei. Das Gesetz sehe vor, dass Bibliotheken eine freiwillige Aufgabe der Kommunen bleiben. Eine rechtliche Verpflichtung der Kommunen zum Erhalt von Bibliotheken würden dem Land im Zuge des kommunalen Finanzausgleich jährlich 20 Millionen Euro zusätzlich kosten. «Das ist auf Dauer nicht finanzierbar."