Bund stellt Fördermittel für Waldschlößchenbrücke infrage

Dresden (ddp-lsc). Die Bundesregierung stellt nach einem Bericht der «Sächsischen Zeitung» (Donnerstagausgabe) ihre Fördermittel für die Waldschlößchenbrücke für den Fall infrage, dass Dresden an dem umstrittenen Entwurf festhält.

Zugleich biete der Bund an, die Mehrkosten für eine mit der Unesco abgestimmten anderen Variante mitzutragen. In einem der Zeitung vorliegendem Brief an Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) schreibt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) den Angaben zufolge: Er habe «erhebliche Zweifel, ob der Bund zulassen kann, dass die Waldschlößchenbrücke in der vom Welterbekomitee abgelehnten Form mit Mitteln finanziert wird, die aus dem Bundeshaushalt stammen». Tiefensee bitte Sachsen, auf einen Baubeginn der Brücke zunächst zu verzichten.

Der Freistaat und die Stadt Dresden sollten «in einem neuem Anlauf doch noch eine mit dem Welterbe-Status verträgliche Lösung» finden. Das Bundesfinanzministerium prüfe, ob der Bund aufgrund seiner völkerrechtlichen Pflichten «berechtigt und gehalten» sei, eine bundesfreundliche Verwendung seiner Mittel einzufordern.

Dem Prüfungsergebnis solle man nicht vorgreifen, um zu vermeiden, dass Geld an Berlin zurückgezahlt werden müsse. «Damit soll jedoch der Bau einer mit dem Welterbestatus vereinbarten Straßenverbindung zwischen den beiden Elbufern nicht verhindert werden», schreibt Tiefensee den Angaben zufolge weiter. Der Neubau solle auch nicht daran scheitern, dass eine mit der Unesco abgestimmte Lösung zu Mehrkosten führe. Tiefensee: «Deshalb könnte ich mir vorstellen, dass sich der Bund an dem Mehraufwand beteiligt.»