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Berlin (ddp). Die Kulturpolitik in einer künftigen großen Koalition soll nicht von einem eigenständigen Ministerium verantwortet werden. «Die bisherige Struktur bleibt erhalten. Es wird einen Beauftragten der Bundesreigerung für Kultur und Medien beim Bundeskanzler geben», sagte die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in Berlin. Der Beauftragte werde im Range eines Staatsministers arbeiten.
Der Deutsche Kulturrat forderte die künftigen Koalitionäre von Union und SPD auf, die Verantwortung des Bundes für die Kultur im Koalitionsvertrag zu verankern. Die Verhandlungspartner müssten sich nun für die Umsetzung ihrer Aussagen aus den Wahlprogrammen einsetzen, sagte Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann. «Für besonders wichtig halten wir, dass das Bekenntnis von CDU/CSU und SPD zur kulturellen Bildung kein Lippenbekenntnis bleibt», betonte Zimmermann.Kulturpolitiker von SPD und Union hätten bislang stets betont, dass es bei ihnen große Übereinstimmungen in der Kulturpolitik gebe. Jetzt komme es darauf an, dass in der großen Koalition diese Aussage in konkrete Politik umgesetzt werde, sagte Zimmermann.
Mit Beginn der Regierungsarbeit der SPD vor sieben Jahren war zum ersten Mal ein Beauftragter für die Kulturpolitik des Bundes berufen worden. Vor der Bundestagswahl am 18. September 2005 hatten sich verschiedene politische Vertreter für ein eigenständiges Kulturministerium ausgesprochen.
Wer die Nachfolge von Kulturstaatsministerin Christina Weiss antreten wird, wurde nicht bekannt gegeben.
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http://www.nmz.de/kiz/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid…