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Berlin (ddp). Der Bundestag hat die Einsetzung einer neuen Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» beschlossen. Ohne Aussprache verabschiedete das Parlament am Donnerstag in Berlin einstimmig einen entsprechenden Antrag aller Fraktionen.
Der Kommission sollen neben elf Sachverständigen auch elf Parlamentsmitglieder angehören. Davon sollen Union und SPD jeweils vier Abgeordnete entsenden, während die drei Oppositionsfraktionen je ein Kommissionsmitglied stellen werden.
Das Gremium soll die 2003 eingesetzte Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» fortsetzen. Zu den Schwerpunktthemen sollen unter anderem die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur sowie ihre öffentliche und private Förderung sowie die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstler zählen. Bis 2007 soll die Kommission Handlungsempfehlungen vorlegen, damit noch in der neuen Legislaturperiode «erste Umsetzungsschritte erfolgen können».