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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hält nach einer möglichen Regierungsübernahme durch ihre Partei die Einrichtung eines Kulturministeriums auf Bundesebene für unwahrscheinlich. «Es ist dringend erforderlich, dass es einen Kulturstaatsminister weiterhin gibt, aber ich glaube nicht, dass er aufgestockt wird zu einem Bundeskulturminister», sagte Connemann am Freitag.
Berlin (ddp). Dies wäre zwar wünschenswert, aber angesichts der föderalen Zuständigkeiten nicht realistisch, fügte sie hinzu. «Ich befürchte, dass die Kultur im Wahlkampf leider keine Rolle spielen wird, weil Arbeit und Soziales alles dominieren werden.»Connemann plädierte dafür, das Kulturstaatsministerium künftig «machtvoller» zu gestalten und zu führen. «Wir müssen erkennen, dass ein solches Staatsministerium nicht dazu da ist, Schiller-Lesungen zu veranstalten oder Ausstellungseröffnungen mit schönen Worten zu begleiten, wie das in der Vergangenheit alle Amtsinhaber gemacht haben», sagte Connemann, die auch Vorsitzende der Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» des Bundestages ist. Die Aufgabe des Staatsministeriums sei es vielmehr, die gesetzgeberischen Rahmenbedingungen für die Kultur so zu schaffen, dass sie überleben könne, betonte die CDU-Politikerin.
Jeder, der dieses Amt zukünftig ausüben wird, steht nach Ansicht Connemanns in der Pflicht, sehr viel stärker gesetzgeberisch und kontrollierend zu wirken. «Die Person sollte sich selbst nicht mehr so sehr inszenieren», sagte sie. So müsse der Kulturstaatsminister künftig zwingend bei EU-Verhandlungen und bei Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO dabei sein. «Wir brauchen an dieser Position keinen Philosophen oder Schauspieler, wir brauchen jemand, der das gesetzgeberische Handwerk beherrscht und im Sinne von Kunst und Kultur pflegt», sagte sie.
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