Connemann für Neuausrichtung im Amt des Kulturstaatsministers

Berlin (ddp). Die CDU-Kulturpolitikerin Gitta Connemann fordert eine Neuorientierung des Amtes des Kulturstaatsministers. «Wir brauchen künftig keinen Symbolstaatsminister mehr, sondern einen Gestaltungsstaatsminister», sagte Connemann der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. Benötigt werde eine Persönlichkeit, die der Kultur auch auf dem gesetzgeberischen Wege zum Erfolg verhelfe.

«Christina Weiss (parteilos) und ihr Vorgänger waren ausgezeichnete Kulturmenschen, die ihr Amt aber mit dem Anspruch vertreten haben, Kultur zu repräsentieren», sagte Connemann. Damit sei Kultur stärker im Bewusstsein der Bevölkerung verankert worden. «Jetzt geht es darum, die Rahmenbedingungen für Kultur zu verbessern», betonte die CDU-Politikerin.

Wichtige Themen der kommenden Jahre seien etwa das Vereinsrecht, das Stiftungs- und Urheberrecht sowie das Künstlersozialversicherungs- bis hin zum Gemeinnützigkeitsrecht.

Connemann forderte, das Verhältnis zwischen auswärtiger und nationaler Kulturpolitik müsse neu justiert werden. Dies würde nicht nur Synergieeffekte bringen, sondern auch mehr Gewicht für die auswärtige Kulturpolitik.

Über die personelle Besetzung für das Amt zu reden, hält Connemann derzeit für verfrüht. «Aus meiner Sicht ist wichtig, dass das Amt inhaltlich richtig ausgefüllt wird», sagte sie.

Connermann befürwortet, dass das Amt auch in der künftigen großen Koalition nicht zu einem Vollministerium ausgestattet werden soll.
«Das wäre zurzeit ein falsches Signal, vor allem an die Länder», sagte Connemann. Die anstehende Föderalismusreform sollte nicht belastet werden durch Signale, «die irritieren könnten».