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Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, hält nach möglichen Neuwahlen ein eigenständiges Kulturministerium auf Bundesebene für sinnvoll. «Es ist auch denkbar, dass dies ein Thema des Wahlkampfes wird», sagte Zimmermann am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp in Berlin.
Berlin (ddp). Er könne sich vorstellen, dass eine CDU-Regierung in der Lage wäre, «endlich diesen gordischen Knoten in der Kulturpolitik zwischen Bund und Ländern zu zerschlagen». In der CDU gebe es Stimmen, die ein Bundeskulturministerium «sehr deutlich« forderten.«Wenn wir einen Schritt weiter kommen wollen und die Kultur auf Bundesebene ernsthaft betreiben wollen, wird man nicht umhinkommen, ein Bundeskulturministerium zu schaffen», sagte Zimmermann. Das sei nötig, damit die zuständige Person gleichberechtigt im Ministerrang am Kabinettstisch sitze und für den eigenen Bereich selbst zuständig sei. «Ich kann mir auf keinen Fall vorstellen, dass der Bund hinter das zurückgeht, was bislang da ist, dass nach einer Neuwahl der Kulturstaatsminister abgeschafft würde», sagte Zimmermann. »Das wäre ein Rückfall in die Kohl-Ära, in der selbst der Unterausschuss Kultur im Innenausschuss abgeschafft wurde."
Auch die von der rot-grünen Bundesregierung geschaffene Position des Kulturstaatsministers im Bundeskanzleramt hat sich nach Ansicht von Zimmermann im Prinzip bewährt. «Dieses Amt funktioniert aber nur, wenn auch der Bundeskanzler permanente Rückendeckung gibt, denn das Amt hat keine Autorität aus sich heraus», betonte Zimmermann. Wenn das Amt auch künftig so belassen werde, müsse über eine Stärkung nachgedacht werden.
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