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Die FDP hat eine bundesweite Arbeitsgemeinschaft Kultur gegründet. «Die Liberalen bekennen sich zur Verpflichtung des Staates, Kulturinstitutionen zu unterhalten, die ohne Unterstützung nicht lebensfähig, für die kulturelle Vielfalt aber unerlässlich sind», sagte der kulturpolitische Sprecher der niedersächsischen Landtagsfraktion, Roland Riese, am Montag in Hannover.
Hannover (ddp). Die AG besteht aus Kulturfachleuten der Fraktionen und Landesverbände der FDP und soll zwei Mal im Jahr tagen. Sie ist aus der Arbeitsgemeinschaft der Fraktionssprecher hervorgegangen.
Kultureinrichtungen benötigten Planungssicherheit, Entscheidungsfreiheit und Flexibilität, hieß es weiter. Unter diesen Voraussetzungen müssten auch Einsparungen und die stärkere Einbindung privater Partner möglich sein. Einige der Vorschläge der FDP sind, Kultureinrichtungen der öffentlichen Hand in gemeinnützige GmbH oder Stiftungen zu überführen, Transparenz und Objektivität bei der Vergabe öffentlicher Mittel zu gewährleisten und das Stiftungsrecht zu vereinfachen, um die Einrichtung von Stiftungen für Bürger auch im kleinen Rahmen attraktiver zu machen.