Grünen-Kulturpolitikerin Volmer für eigenständiges Kulturministerium

Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Antje Vollmer, spricht sich für eine Herauslösung der auswärtigen Kulturpolitik aus dem Bereich des Außenministeriums aus.

Berlin (ddp). «Die Kulturpolitik sollte im Amt des Kulturstaatsministers gebündelt werden», sagte Vollmer am Mittwoch in Berlin. Die Kritik des Deutschen Kulturrates an der Kulturpolitik von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) teile sie allerdings nicht, betonte Vollmer. Statt der Kulturpolitik solle das Außenamt dafür künftig die Entwicklungspolitik mitverantworten. Der Kulturrat hatte Fischer schwere Versäumnisse bei der auswärtigen Kulturpolitik vorgeworfen.

Vollmer zog gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Eckhardt Barthel, eine Bilanz der rot-grünen Kulturpolitik der vergangenen sieben Jahre. «Das von uns 1998 eingeführte Amt des Kulturstaatsministers ist ein voller Erfolg. Keine künftige Regierung wird das wieder abschaffen können», sagte Vollmer. Sie plädiere dafür, daraus künftig ein vollwertiges Ministerium mit eigenem Etat zu machen. Auch auf EU-Ebene sei es wichtig, mit einem Kulturminister in Verhandlungen zu gehen. «Insgesamt haben SPD und Grüne auf Bundesebene ausgezeichnet zusammengearbeitet», betonte Vollmer, die auch Vizepräsidentin des Bundestages ist.

Als Erfolg der Kulturpolitik von SPD und Grünen wertete Barthel unter anderem die Gründung der Kulturstiftung des Bundes, die Novellierung des Filmförderungsgesetzes, die Einsetzung der Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland», das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, die Neuordnung der Berliner Kulturförderung sowie die Reform des Stiftungsgesetzes. Schwierig sei dagegen die Lage in der Beutekunst-Problematik. «Bei allen Beteiligten gibt es ein hohes Maß an Frustration. Es bewegt sich derzeit nichts», sagte Barthel.