Nooke plädiert für Staatsziel Kultur in der Verfassung

Berlin (ddp). Der CDU-Kulturpolitiker Günter Nooke hat sich für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz ausgesprochen. «Die Ministerpräsidenten der Länder sehen das teilweise anders, deshalb haben wir das nicht in unser Wahlprogramm aufgenommen», sagte Nooke am Dienstag in Berlin. Aber das müsse in der kommenden Legislaturperiode ausgehandelt werden.

Der Sprecher für Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sprach sich zudem für die Fortsetzung der Arbeit der Enquete-Kommission «Kultur in Deutschland» über den möglichen Neuwahltermin im September hinaus aus. «Wir sind mit Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) im Gespräch, ob nicht die Verträge für einige wissenschaftliche Mitarbeiter verlängert werden können», sagte Nooke. Der Abschlussbericht der von allen Bundestags-Fraktionen eingesetzten Kommission könne voraussichtlich Ende dieses Jahres vorgelegt werden. Sollte die Arbeit mit dem Ende der laufenden Legislaturperiode eingestellt werden, sei ein solcher Bericht nicht möglich.