NRW: SPD fordert Engagement des Landes für Bibliotheken

Düsseldorf (ddp-nrw). Die SPD-Opposition hat die Landesregierung aufgefordert, sich stärker für den Erhalt von Büchereien in Nordrhein-Westfalen einzusetzen. «Die derzeitige Situation für die Bibliotheken ist auf Dauer nicht mehr länger hinnehmbar», sagte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, am Mittwoch in Düsseldorf.

Trotz ihrer Bedeutung für die Kultur- und Wissenslandschaft gebe es keine Verpflichtung zur Vorhaltung öffentlicher Bibliotheken innerhalb einer Kommune.

Städte und Gemeinden verzichteten aufgrund ihrer prekären Haushaltslage immer öfter auf diese freiwillige Leistung oder reduzierten ihre Haushaltsansätze in diesem Bereich, sagte die Abgeordnete weiter. Daher müsse vom Land «endlich ein modernes Bibliothekengesetz vorgelegt werden», forderte die SPD-Kulturexpertin. Die Büchereien im Land müssten erhalten und ausgebaut werden, forderte sie.

Der Verband der Bibliotheken in NRW zählt den Angaben zufolge allein rund 300 Mitglieder. Hinzu kommen die Hochschulbibliotheken sowie die drei Landesbibliotheken, die den Universitätsbibliotheken in Bonn, Düsseldorf und Münster angeschlossen sind. Mit 26 Millionen Besuchern pro Jahr - Tendenz stetig steigend - sind die öffentlichen Bibliotheken laut SPD seit Jahren die am meisten besuchten Kultur- und Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen.

Die CDU wies die Vorwürfe zurück. «Die SPD soll sich jetzt nicht als Retterin der Bibliotheken aufspielen», sagte die CDU-Kulturexpertin Monika Brunert-Jetter. Seit dem Regierungswechsel im Mai 2005 habe Schwarz-Gelb die Haushaltsansätze gegenüber der rot-grünen Vorgängerregierung nahezu verdoppelt und damit eine Kehrtwende in der Finanzierung der Bibliotheken erreicht.