Rechtsextreme Musik-CD verboten - Brandenburgs Antrag bestätigt

Auf Antrag Brandenburgs kommt eine CD mit rechtsextremen Songs der Gruppe «Soldiers of Freedom» auf den Index. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften und Medieninhalte hat den Verbotsantrag des Potsdamer Bildungsministeriums vom November 2002 jetzt bestätigt.

Potsdam (ddp-lbg). Die CD mit dem Titel «White Rock Rocks the World» hatte unter anderem zum nationalen Widerstadt aufgerufen, um Deutschland frei von «Zecken» zu machen. In einem anderen Lied wurde gefordert, Europa «weiß» zu halten. Auch die übrigen Songs der CD vertreten rechtsextreme Weltanschauungen.
Die CD war von der Polizei beschlagnahmt und vom Landeskriminalamt nach einer ausführlichen Analyse an das zuständige Bildungsministerium weitergeleitet worden, um die Indizierung zu veranlassen. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) sprach von einem «Beispiel für die erfolgreiche Arbeit der Polizei bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus». Er fügte hinzu: «Wir werden die Bekämpfung rechtsextremistischer Umtriebe auf allen Feldern unvermindert konsequent fortsetzen.»
Jugendminister Steffen Reiche (SPD) betonte, der Schutz der Jugend gegen rechtsextreme Einflüsse aus Internet und Musik bleibe ein Arbeitsschwerpunkt. Unterstützt werde deshalb die Tätigkeit der Internet-Plattform www.jugendschutz.net.
Das LKA gab im vergangenen Jahr insgesamt neun CDs zur Indizierung an das Bildungsministerium weiter. In diesem Jahr waren es bislang zwei rechtsextremistische Musik-CDs und eine CD-ROM mit rechtsextremistischen Texten.