Tiefensee droht im Brückenstreit mit finanziellen Konsequenzen

Berlin (ddp-lsc). Im Streit um die Waldschlößchenbrücke durch das UNESCO-geschützte Dresdner Elbtal droht Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erneut mit finanziellen Konsequenzen.

Sollte die sächsische Landesregierung nicht auf den Bau verzichten, «muss klar sein, dass wir gegebenenfalls fehlverwendete Fördergelder vom Freistaat Sachsen zurückfordern werden», sagte Tiefensee in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Bericht der Zeitschrift «Super Illu». Es stelle sich die Frage, ob eine «weltkulturerbeschädliche Verwendung dem Geist des völkerrechtlichen Vertrages zwischen der Bundesrepublik und der UNESCO» entspreche. «Daran bestehen große Zweifel», sagte er.

Tiefensee warnte vor negativen Auswirkungen des Streits auf ganz Deutschland. «Weitere Anträge auf Aufnahme in die Weltkulturerbe-Liste dürften es künftig schwerer haben, falls der Brückenstreit im Eklat endet», sagte er. Der Bund ist nach Angaben Tiefensees bereits, sich an etwaigen Mehrkosten durch eine Umplanung der Brücke zu beteiligen.

Der Bundesverkehrsminister warf der sächsischen Staatsregierung ein «gerütteltes Maß an Sturheit» vor. Er appelliere «an die Vernunft» des sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU), «dieses Gütesiegel ersten Ranges nicht zu verspielen».

Das UNESCO-Welterbekomitee hatte vor rund drei Wochen beschlossen, Dresden vorerst auf der Liste des gefährdeten Welterbes zu belassen. Allerdings müssen bis 1. Oktober Alternativvorschläge zum bisherigen Bauvorhaben vorliegen, andernfalls verliert das Elbtal seinen Welterbestatus. Sachsens Regierung beharrt auf dem Bau der bisher geplanten Brücke, während die Stadt Dresden nach einem Kompromiss sucht, um den Titel zu erhalten.