Übernahme von Preußen-Stiftung durch Bund vorstellbar

Klaus Wowereit (SPD) hatte eine "volle Finanzierung" der Stiftung Preußischer Kulturbesitz durch den Bund gefordert. Auch Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) kann sich eine Übernahme der Stiftung in die alleinige Hoheit des Bundes vorstellen.

Berlin (ddp-bln). Dies wäre "keine Katastrophe", sagte Nida-Rümelin den Berliner Seiten der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). Er sprach von einem "Richtungswechsel" in der Berliner Landespolitik und reagierte damit auf die Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD). Dieser hatte eine "volle Finanzierung" der Stiftung durch den Bund gefordert. Bisher sei es nur um den Wunsch Berlins gegangen, dass der Bund die Finanzierung der Museumsinsel übernimmt.

Wie der Kulturstaatsminister weiter sagte, soll das Thema Stiftung Preußischer Kulturbesitz eigentlich nicht isoliert betrachtet werden, sondern in den Entflechtungsverhandlungen zwischen Bund und Ländern eine Rolle spielen. Bislang wird die Stiftung gemeinsam von Bund und Ländern finanziert. In den Entflechtungsgesprächen soll es um klare Abgrenzungen der Kulturförderung von Bund und Ländern gehen. Nida-Rümelin fügte hinzu, er könne auch nicht erkennen, dass bereits alle Ministerpräsidenten für den Ausstieg aus der Stiftung votierten.