Weltkulturerbe: Bau der Waldschlößchenbrücke steht bevor

Bautzen (ddp). Der Baustart für die umstrittene Waldschlößchenbrücke durch das UNESCO-geschützte Dresdner Elbtal rückt näher. Am Mittwoch scheiterte Sachsens Landeshauptstadt mit dem Versuch, den Baubeginn zu verhindern, erneut vor Gericht.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen wies eine Beschwerde der Kommune gegen die Anweisung zur Bauvergabe durch das Regierungspräsidium Dresden zurück. Der Beschluss ist unanfechtbar. Bei der Stadt schwindet damit die letzte Hoffnung, den drohenden Verlust des Weltkulturerbetitels noch zu verhindern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte an, sich nicht in den Streit einzuschalten.

Die Beschwerde der Stadt habe sich teilweise erledigt, da das Vergabeverfahren schon zu weit fortgeschritten sei, begründete das Gericht seine Entscheidung. So habe das Regierungspräsidium Dresden bereits ein Unternehmen ausgewählt und die Stadt die abgelehnten Mitbewerber benachrichtigt. Es geht nach Angaben der Stadt um einen Bauauftrag für den Brückenkörper in Höhe von 30 Millionen Euro.

Das OVG unterstützte die so genannte Ersatzvornahme des Regierungspräsidiums von Ende Juni. Die juristische Bindewirkung des Bürgerentscheids von 2005 entfalle nicht bei einer nachträglichen Änderung der Sach- und Rechtslage, bekräftigten die Richter. Es sei unerheblich, ob Dresden nach der Tagung des UNESCO-Welterbekomitees darauf vertrauen könne, mit einem neuen Brückenentwurf den Titel zu erhalten.

Die Stadt Dresden rechnet nun mit einer definitiven Anordnung zur Bauvergabe in den kommenden Tagen. Über den Zeitpunkt des Baubeginns wollte Stadtsprecher Kai Schulz nicht spekulieren. Jedoch gebe es keinen Anlass mehr für die Hoffnung, den Baustart zu verhindern. «Es gibt ja keinerlei Bewegung», sagte Schulz. Noch vor wenigen Wochen hatte der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) an die Politik in Land und Bund appelliert, eine Lösung zu finden.

Unterdessen bezeichnete Merkel die Brückenfrage als «regionale Entscheidung». Über einen Volksentscheid könne man grundsätzlich nicht einfach hinweggehen, fügte sie hinzu. Am vergangenen Wochenende hatte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zum wiederholten Mal damit gedroht, Fördermittel von Sachsen zurückzuverlangen, wenn die Brücke in der geplanten Form gebaut werde.

Das UNESCO-Welterbekomitee hatte Ende Juni beschlossen, das Dresdner Elbtal vorerst auf der Liste des gefährdeten Welterbes zu belassen. Bis 1. Oktober müssen aber Alternativvorschläge zum bisherigen Bauvorhaben vorliegen, andernfalls verliert das Elbtal seinen Welterbestatus. Die Stadt Dresden will mit einem schlichten Alternativentwurf die Aberkennung des Titels verhindern. Das Regierungspräsidium sieht dagegen keine Grundlage, von dem Entwurf abzuweichen, der Gegenstand des Bürgerentscheids war.

Diana Wild