Weltkulturerbe: Brückengegner bereiten Bürgerbegehren für Elbtunnel vor

Dresden/Berlin (ddp). Nach der gerichtlichen Aufhebung des Baustopps für die Dresdner Waldschlößchenbrücke kündigen deren Gegner weiteren Widerstand an. Nach Ablauf der Bindefrist des Bürgerentscheids für die umstrittene Elbquerung im Februar 2008 wolle man eine neue Abstimmung über einen Elbtunnel anstelle der Brücke erzwingen, sagten die Sprecher der Bürgerinitiativen «Welterbe erhalten» und «Elbtunnel Dresden», Thomas Friedländer und Thomas Löser, am Donnerstag.

Damit ein solcher neuer Bürgerentscheid zustande kommt, sind den Angaben zufolge die Unterschriften von rund 20 000 Wahlberechtigten nötig.

Diese sollen «innerhalb kürzester Zeit» gesammelt werden, damit der Bürgerentscheid gleichzeitig mit der im Juni 2008 anstehenden Oberbürgermeisterwahl stattfinden könne, sagte Löser. Schon jetzt lägen mehr als 20 000 Unterschriften vor, diese seien in fünf Monaten gesammelt worden, hätten indes lediglich symbolischen Charakter, da das Bürgerbegehren erst nach dem Ende der Bindefrist starten könne.

Friedländer betonte, dass mit dem Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ein weiteres Argument für den Tunnel dazugekommen sei. Anders als bei einer Brücke sei ein Tempolimit 30 für die Autofahrer in einem Tunnel nicht nötig. Die Bautzener Richter hatten am Mittwoch den zuvor aus Gründen des Naturschutzes verhängten Baustopp für die Brücke aufgehoben. Allerdings erließen sie eine Geschwindigkeitsauflage. Der Verkehr darf in den Nachtzeiten zwischen April und Oktober nur mit 30 Stundenkilometern über die Brücke rollen, um die Kollisionsgefahr zwischen Autos und einer gefährdeten Fledermausart zu minimieren. Das Tempolimit gelte bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren.

Beim Bau der Brücke, der noch im November beginnen soll, droht dem Dresdner Elbtal der Verlust seines Welterbetitels. Die Entscheidung darüber will das UNESCO-Welterbekomitee, das selbst ebenfalls eine Tunnellösung bevorzugt, im Juli 2008 treffen.

Der Deutsche Kulturrat befürchtet bereits eine «nationale Blamage». Wenn die Region von der UNESCO-Liste gestrichen würde, trage auch die Bundesregierung eine Mitschuld, sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Donnerstag in Berlin. Hätte die Bundesregierung rechtzeitig ein Ausführungs- und Begleitgesetz zum «UNESCO-Übereinkommen zum Schutz des Kultur-und Naturerbes der Welt» vorgelegt, hätten die Streitereien vermieden werden können. Die Bewahrung des Welterbetitels für das Elbtal sei keine lokale, sondern eine nationale Frage.