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Erfurt: Streit um Ermittlungen zu CD-Werk eskaliert +++ New York: Musikindustrie will 1,3 Mrd. Dollar einsparen
Erfurt: Streit um Ermittlungen zu CD-Werk eskaliert
Erfurt (ddp-lth). Der Streit um die Ermittlungen zur Pleite der CD-Fabrik des Fabrikanten Rainer Pilz eskaliert erneut. Am Freitag wurde ein Schreiben des Vorsitzenden Richters am Landgericht Mühlhausen, Michael Krämer, an die Generalsstaatsanwaltschaft bekannt, in dem von der Möglichkeit der politischen Einflussnahme die Rede ist. Die Generalstaatsanwaltschaft wies den Vorwurf zurück. Die SPD-Landtagsfraktion beantragte in der Affäre eine Sondersitzung des Justizausschusses. Die PDS-Fraktion unterstützte den Antrag und wollte zudem die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags nicht ausschließen.
Die in Weimar erscheinende «Thüringischen Landeszeitung» hatte am Freitag von einem Schreiben des mit dem Prozess gegen den CD-Fabrikanten betrauten Richters am Landgericht Mühlhausen an die Generalsstaatsanwaltschaft berichtet. Danach erklärte Krämer, es bestehe der hinreichende Verdacht, dass sich «bestimmte namhafte Persönlichkeiten der Veruntreuung staatlicher Gelder schuldig gemacht haben könnten». Die beschlagnahmten Unterlagen seien durch die Ermittlungsbehörden zu keiner Zeit gesichtet worden. Daher könne der Eindruck entstehen, dass aus politischer Rücksichtnahme die Ermittlungen nicht im erforderlichen Umfang geführt worden sein könnten.
Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Markus Bechtelsheimer, erklärte, die von der Generalstaatsanwaltschaft geführten Ermittlungen seien «objektiv und frei von politischen Einflussnahmen» geführt worden. Die in den Raum gestellten Spekulationen entbehrten damit jeglicher Grundlage. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte im Januar Ermittlungen im Zusammenhang mit der Sanierung des CD-Werks unter anderem gegen die landeseigene Thüringer Aufbaubank, die Thüringer Industriebeteiligungsgesellschaft und den früheren Wirtschaftsminister Jürgen Bohn mangels Tatverdachts eingestellt.
Die SPD-Landtagsfraktion beantragte unterdessen eine Sondersitzung des Justizausschusses des Landtags. Fraktionschef Heiko Gentzel erklärte, die Landesregierung solle vor dem Ausschuss zu den geschilderten Vorwürfen Stellung nehmen.
Die PDS-Fraktion, die das Schreiben Krämers unterdessen ins Internet gestellt hat, unterstützte den Antrag. Ihr Abgeordneter Roland Hahnemann (parteilos) erklärte aber, mit einer Berichterstattung der Landesregierung sei es nicht getan. Sollten Fragen unbeantwortet bleiben, werde die PDS eine Sondersitzung des Parlaments beantragen.
Die von Pilz seinerzeit geführte CD-Fabrik in Albrechts bei Suhl war noch zu DDR-Zeiten als erstes deutsch-deutsches Joint Venture begonnen worden. Bereits kurz nach der Inbetriebnahme war die Fabrik jedoch in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Rettungsversuche des Landes zwischen 1993 und 1995 waren erfolglos. Pilz muss sich unter anderem wegen Subventionsbetrugs vor dem Landgericht Mühlhausen verantworten.
Uwe Frost
New York: Musikindustrie will 1,3 Mrd. Dollar einsparen
New York (pte) - Die fünf Major Labels der Musikindustrie Universal, Sony, BMG, Warner und EMI planen jährliche Kosteneinsparungen von insgesamt rund 1,3 Mrd. Dollar. Die für die kommenden zwei Jahre geplanten Kostensenkungen seien die größten Kürzungen der Industrie in diesem Jahrzehnt, berichtet die Financial Times (FT) heute, Freitag. Das Musikgeschäft ist in den vergangenen vier Jahren Jahr für Jahr geschrumpft und hat bereits zu massiven Jobkürzungen geführt. Trotz Zeichen der Erholung in den USA sei aber weltweit frühestens 2006 mit einem Turnaround zu rechnen.
"Jeder konzentriert sich darauf, so viel Bürokratie wie möglich zu eleminieren", zitiert die FT einen Label-Chef, der nicht genannt werden will. Das lässt weitere Personalreduktionen erwarten. Die Labels müssen die Zeit bis zum ersehnten Aufschwung überbrücken und die Kosten massiv senken. Die schmerzhaften Kürzungen seien die Rechnung für "Jahre des Missmanagements", so die FT.
Die nächste Runde leitet der Marktführer Universal Music http://www.universalmusic.com ein. Das Label will bis Ende 2005 die jährlichen Kosten um 400 bis 500 Mio. Dollar senken. Bei der Vivendi-Tochter schrumpfte im vergangenen Geschäftsjahr der Umsatz um 21 Prozent, der operative Gewinn brach um 87 Prozent auf nur noch 70 Mio. Euro ein. Warner Music plant laut FT Restrukturierungen, die 200 bis 250 Mio. Dollar einsparen sollen. Sony und BMG versprechen sich von ihrer Fusion Synergien, die rund 300 Mio. Dollar sparen. EMI will durch die Investition in neue Technologien im Endeffekt rund 100 Mio. Dollar pro Jahr einsparen.
Quelle: pte.de